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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Innenstadtstärkung

Dienstag, 09. Juni 2026 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2026

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

5

Umgang mit dem Bauturbo bei der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Aufstellungsbeschluss BP 514 Hammfeld, Hessentordamm/Hammer Landstraße (Wendersplatz)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Bebauungsplan Nr. 485/1 - Holzheim, Kreitzer Straße - erneute Frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Stand der Sanierung des gesperrten Teilabschnitts des Fußweges an der Alten Stadtmauer in Höhe Niedertor und der Fußgängerbrücke zur Erftstraße

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

10

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Schaffung einer öffentlichen, barrierefreien und kostenlosen Toilette „Toilette für alle" in der Neusser Innenstadt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Ergänzende Prüfung von Konfliktlagen, Standortoptimierungen und erweiterter Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Windenergie südwestlich Holzheim“

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Lukaskrankenhaus – Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Ortsmittelpunktkonzept - Grundlagen Neugestaltung Rijekaplatz Erfttal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Bezahlbarer Wohnraum - Flächenentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

16

Formalien, Wahlen usw.

17

Beschlussempfehlungen an den Rat

18

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

19

Anträge

20

Mitteilungen der Verwaltung

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