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Rat der Stadt

Donnerstag, 21. Februar 2019 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Gründung einer städtischen Entwicklungsgesellschaft

Nicht-öffentlich
2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen

4

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Angelika Himmert für das Jahr 2018

6

Einrichtung einer Stabsstelle "Bildung, Vielfalt und Teilhabe"

7

Ausschreibung der Stelle einer / eines Technischen Beigeordneten

8

Organisationsuntersuchung der Wirtschaftsförderung Castrop-Rauxel hier: Abschlussbericht

9

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2018 - Stand 30.09.2018 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)

10

Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2019

10.1

Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2019

11

Nationale Projekte des Städtebaus: Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel hier: Sachstandsbericht zum beabsichtigten Weiterleitungsvertrag und zur geplanten Ausführungsvereinbarung mit der Emschergenossenschaft

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 21.21.525305 (Erstattung 3. Standort Förderschulverbund MLK in Oer-Erkenschwick)

13

Aufstellung des Regionalplan Ruhr – Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 9 ROG i.V.m. § 13 Abs. 1 LPlG NRW hier: Gemeinsame Stellungnahme der Städte des Kreises Recklinghausen und ergänzende Stellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel

14

Antrag FDP-Fraktion vom 24.01.2019_ Städtepartnerschaften

15

Antrag der Ratsfraktionen FWI, SPD und CDU vom 28.01.2019_ Einführung einer Wettbürosteuer

16

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2019

17
18

Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes; Neufassung der Gebührentarife Rettungsdienst; Bedarfsplan und künftige Organisation und Personaleinsatz

19

Antrag der Ratsfraktionen SPD und CDU vom 29.01.2019_Videoüberwachung Lambertusplatz

20

Antrag der Ratsfraktionen FWI, SPD, FDP und CDU vom 28.01.2019_ Leuchtmitteleinsatz Stadtgarten

21

Antrag DIE LINKE. vom 29.01.2019 Schulbauprogramm - Grundschulen

22

Antrag DIE LINKE. vom 28.01.2019 Einrichtung eines Teilstandortes der Willy-Brandt-Gesamtschule in der Waldenburger Straße

23

Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2018_ Bericht über Vergabeprüfungen im Jahr 2017

24
25

Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 29.01.2019_Änderung der Beschlussfassung zur B 474n newPark

26

Resolution der Ratsfraktionen DIE LINKE, Bündnis90_Die Grünen, CDU und FWI vom 05.02.2019_Gleiches Recht für alle Kinder des Ruhrgebiets

27

Antrag FDP Fraktion vom 29.01.2019_Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss

28
31

Anfragen der Ratsmitglieder

32

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:35 Uhr

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