Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 18. Juli 2011 um 16:01 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (54)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Erich Bethe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Familienbüro
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Familienbüro
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkungen auf Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkungen auf Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Staatsanleihen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE (VO/0609/11) vom 05.07.2011:
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bildungspaket
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der BOW VO/0612/11 vom 01.07.2011
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Auswirkungen der Einführung eines Sozialtickets in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.11: Auswirkungen der Einführung eines Sozialtickets in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Senkung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B
Fraktionsanträge
Famlienkarte
Aufstellung eines Inklusionsplans, Antrag der FDP- Fraktion vom 08.06.11
Verzicht auf Schließung eines Gymnasiums zugunsten der Einrichtung einer sechsten Gesamtschule
Ergebnis: abgelehnt
Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkungen auf Wuppertal
Müngstener Brücke in die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen
Änderungsantrag zu VO/0602/11 "Müngstener Brücke in die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen"
Müngstener Brücke in die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Keine Steuersenkungen
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Änderungsantrag zu VO/0131/10 - Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Verwaltungsgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Gründung der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: geändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Abweichungssatzung Hainstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2012/Katalogentwurf 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzungsvorschlag zur zusätzlichen Schulsozialarbeit
Anbringung einer Gedenktafel im Deweerthschen Garten zur Erinnerung an die Wuppertaler NS Opfer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ressourceneffizienzstrategie für die Stadt Wuppertal und das Bergische Städtedreieck
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung des Anstaltsbeirats der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.07.2011
Gremien
Details
- Ende
- 19:13 Uhr
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