Rat

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2023

Eingaben an den Rat

Mülltrennung - freundliche Mülleimer, Kippomaten und Kampagnen; hier: Eingabe Nr. 14/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Händler-Banner; hier: Eingabe Nr. 15/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wegplatten Kaßstraße/Durchgang Kirchstraße; hier: Eingabe Nr. 16/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorfahrtsregelung im Kreisverkehr 's-Heerenberger Straße/Nollenburger Weg/Gerhard-Storm-Straße; hier: Eingabe Nr. 17/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überprüfung der Fahrradstraße; hier: Eingabe Nr. 18/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bereitstellung von E-Lademöglichkeiten, sowie weiterer Maßnahmen im Rahmen der Sanierungsarbeiten des Dorfplatzes Emmerich-Vrasselt; hier: Eingabe Nr. 19/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Speelberger Straße/Hansastraße - Errichtung eines Zebrasteifens / eines Kreisverkehres / eines Tempolimits; hier: Eingabe Nr. 20/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mehrweg-Geschirr bei städtischen Veranstaltungen; hier: Eingabe Nr. 21/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bericht über den Haus- und Fachärztemangel; hier: Eingabe Nr. 22/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Überarbeitung/Anpassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 23/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ortsvorsteher/in

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Schulbauvorhaben 'Grollscher Weg' - Einsparmöglichkeiten LPh 5, Interimskosten und Abarbeitung Bedarf Grundschulen

Ergebnis: abgesetzt

Ausbau Geistmarkt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ausbau Kleiner Löwe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

86. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ersatzmaßnahme Grüne Straße -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren V 3/1 - Ersatzmaßnahme Grüne Straße -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Regelung von Osterfeuern - Anpassung Ortsrecht; hier: Antrag Nr. III/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2019 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2020 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunale Wärmeplanung; hier: Antrag Nr. II/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bürgerenergie in Form einer Freiflächen-PV-Anlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Förderung von Steckersolaranlagen; hier: Antrag Nr. IV/2023 an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich