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Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Stadtmarketing und städt. Beteiligungen

Mittwoch, 02. April 2003 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (21)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung durch d. Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Stadtmarketing und städt. Beteiligungen

3

Anträge zur Niederschrift 0507/02 über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation, Stadtmarketing und städt. Beteiligungen vom 06.11.2002, Teil I

4

Anträge zur Niederschrift 0554/03 über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation, Stadtmarketing und städt. Beteiligungen vom 12.02.2003, Teil I

5

Bildung eines Risikokapitalsfonds - ergänzender mündlicher Bericht zur Erörterung am 15.01.2003 -

6

Beschaffung einer LKW-Kipper-Doppelkabine hier: Objektbeschluss

7

Beschaffung eines Müllwagens hier: Objektbeschluss

8

Empfehlung an d. Rat

9

Grundsatzbeschluss zur Einführung der "Hammer Elternschule"

10

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2003 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

11

138. Änderung des Flächennutzungsplans - Werler Straße / Kleinbahn - hier: Feststellungsbeschluss

12

Bebauungsplan Nr. 01.100 - Werler Straße / Kleinbahn - hier: Satzungsbeschluss

13

Bebauungsplan Nr. 01.110 - Citykai - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

14

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verlängerung der allgemeinen Sperrzeit für die Außengastronomie und über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot des § 9 Abs. 1 Landes-Immissionsschutzgesetzes für das Gebiet der Stadt Hamm (Biergartenverordnung)

15

Einrichtung eines gemeinsamen JobCenters für Jugendliche mit dem Arbeitsamt Hamm

16

Bebauungsplan Nr. 04.018 -Carl-Zeiss-Straße- 2. Änderung 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

17

2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.073 - Realschule Rhynern - hier: Satzungsbeschluss

18

Abstimmungsvereinbarung mit Systembetreibern im Sinne des § 6 Abs. 3 der VerpackVO

19

Empfehlung an d. Haupt- und Finanzausschuss

20

Rahmenbetriebsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den untertägigen Abbau von Steinkohle im Bergwerk Ost, Betriebsbereich Heinrich-Robert

21

Verschiedenes

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