Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 03. Juni 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (21)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 15.04.2015 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Genehmigt
Bericht zum Sachstand der Arbeitsgruppe Maßnahmen im Projekt Saubere Stadt
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht Kompetenzzentrum Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Einkaufsgemeinschaft Komm. Verwaltungen eG / Köln ( EKV )
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Städtische Kliniken Mönchenglabach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Übernachtungssteuersatzung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Betreuungsangebot an Schulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung des Projektes Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Suchtberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Verlängerung der Regiobahn von Kaarst nach Viersen (S 28) - Hier: Beitritt der Stadt MG
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Verlängerung der Regiobahn von Kaarst nach Viersen / Vorlage 806/IX
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Jahresabschluss 2014 der Gebäudereinigung der Stadt Mönchengladbach (GSM)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtebaulicher Rahmenplan City Ost
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rückerstattung von Elternbeiträgen bei mehr als dreitägigen Mitarbeiter(innen)streiks
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Resolution an den Minister für Inneres und Kommunales NRW zur Ermöglichung der Erstattung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rückerstattung von Elternbeiträgen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
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