Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Mittwoch, 29. November 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (28)
Anträge zur Niederschrift Teil I des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 13.09.2023, Nr. 0299/23 Schriftliche Anträge liegen nicht vor.
Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Beleihungsvertrag mit der Krematorium Hamm GmbH
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023): 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
Evaluierung der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH
Beitritt der Stadt Hamm in die Allmende Emscher-Lippe eG
Umstellung des Rechnungswesens auf S/4 HANA - Grundsatzbeschluss
Bestätigung der Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 der Stadt Hamm
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und Verwendung des Jahresüberschusses
Entlastung des Oberbürgermeisters für die Gesamtabschlussjahre 2019 und 2020
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
Einführung einer Entsendeordnung für die Vertretung in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW und eines Leitfadens für Aufsichtsratsmitglieder
Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2024
Abfallgebührensatzung 2024
Straßenreinigungsgebührensatzung 2024
Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2024
Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH).
14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978
Gremienumbesetzung Kommunales Jobcenter AÖR und Industriegebiet Westfalen GmbH
Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2024
Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Hamm
Beschlussfassung durch den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Empfehlung an den Rat
Mitteilungsvorlagen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2023
Details
- Ende
- 18:12 Uhr
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