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Verbandsausschuss

Montag, 18. März 2019 um 10:00 Uhr Sitzungszimmer 102 Durchgeführt

Tagesordnung (38)

1

Brandschaden Növerhof im Bereich des Auberges in Mülheim a. d. Ruhr; hier: Annahme einer Versicherungsleistung

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2019 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.2

Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 32 E Icktener Straße (ehm. Tennisanlage)

1.3

Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRW

1.4

12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte auf dem Gebiet der Städte Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und Marl (Erarbeitungsbeschluss)

1.4.1
1.5

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Erwerb von Grundstücken in Bottrop-Kirchhellen

Nicht-öffentlich
2.1

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz – 2. NKFWG NRW) Artikel 7: Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

2.2

Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 des Regionalverbandes Ruhr

2.3

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Referat 02 - Verbandsgremien

2.5

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) - Weiterführung der ruhr:HUB GmbH unter Beteiligung der BMR

2.6

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

2.7

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

2.7.1

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Investitionszuschuss

2.7.2

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Revierpark Vonderort - Teilnahme der Stadt Oberhausen am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports, der Jugend und der Kultur“ im Revierpark Vonderort

2.8

Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2016 sowie zum 31.12.2017

2.9
2.10

GrüneInfrastruktur.RUHR; Sachstandsbericht mit Bezug zur Ruhrkonferenz

2.12

Feststellung des geänderten Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019

2.13

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2017 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

2.14

Anfragen und Mitteilungen

2.14.1

Ruhrkonferenz – Einbindung der Mitglieder der Verbandsversammlung hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.02.2019

3

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
30

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
31

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

32

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

33

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

34

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

35

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

36

Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss

37

Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2018

38

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.03.2019 · 269.4 KB

Details

Ende
10:50 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 6/ erste Etage

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