mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 05. Februar 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (77)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.12.2012 und des Protokolls über die Sitzung vom 2.1.2013

  3. 3

    Wechsel eines Ratsmandates

  4. 3.1

    Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

    zur Kenntnis genommen
  6. 3.3

    Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Besetzung von Gremien

  8. 4.1

    Besetzung von Gremien: Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirats in die Fachausschüsse

  9. 4.1.1

    Besetzung von Gremien: Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirats in die Fachausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Besetzung von Gremien im Zusammenhang mit dem Dienstantritt des Finanzvorstandes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3

    Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  13. 5.1

    Optimierte Anbringung von Großflächenplakaten (Gruppe UWG/Piraten)

    abgelehnt
  14. 5.1.1

    Optimierte Anbringung von Großflächenplakaten - Änderungsantrag

    abgelehnt
  15. 5.2

    Solwodi e. V. (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  16. 5.2.1

    Solwodi e. V. - Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.3

    Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück (Fraktion Die Linke)

    zurückgezogen
  18. 5.3.1

    Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück - Änderungsantrag als neue Fassung

    vertagt
  19. 5.4

    Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  20. 5.5

    Personalsituation in Krippen und Kindertagesstätten (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  21. 5.6

    Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  22. 5.6.1

    Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr / aktuelle Fassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.6.2

    ÄA Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr / aktuelle Fassung - UWG/PIRATEN

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.6.3

    Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr / aktuelle Fassung - Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 5.7

    Der Rat tanzt (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
  26. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen

  28. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.2

    Umsetzung der schulischen Inklusion an den städtischen Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.3

    Neues System Pfandflaschen

    vertagt
  33. 6.4

    Satzung zur Änderung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.5

    Beschluss zur Beauftragung einer allgemeinen Vertreterin

  35. 6.6

    Geschäftsordnung Masterplanbeirat 100% Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  38. 8.1

    Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  40. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus

  41. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 10.2

    65. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Ströher Heide - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 58 - Parkhaus Kollegienwall - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 10.4

    66. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 272 - Frankfurter Heerstraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 255 - Knollstraße/Lange Wand - (beschleunigtes Verfahren) o Einstellung des Verfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 352 - Feldblumenweg - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 570 - Schledehauser Weg / östlich Lechtenkamp - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 593 - Neumarkt / Kollegienwall - (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.10

    Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.11

    Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenübersicht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  53. 11.1

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  55. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  56. 13.1

    Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Atter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 13.2

    Betriebskostenzuschuss für die Umstrukturierung der Kindertagesstätte St. Maria Rosenkranz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 13.3

    Umstrukturierung einer Halbtagskindergartengruppe der Kindertagesstätte Wüste zur Ganztagskrippengruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  60. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  61. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  62. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  63. 17.1

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 18

    Ausschussberichte

  65. 19

    Beantwortung von Anfragen

  66. 19.1

    Brandgefahr bei Wärmedämmungen

    zur Kenntnis genommen
  67. 19.2

    Bürgerforen

    zur Kenntnis genommen
  68. 19.3

    Weihnachtsbeleuchtung

    zur Kenntnis genommen
  69. 19.4

    Mehrbelastungen der Stadt Osnabrück durch neuen Rundfunkbeitrag

    zur Kenntnis genommen
  70. 19.5

    Abriss und Neubau von Mietshäusern Borsigstraße

    zur Kenntnis genommen
  71. 19.6

    Trinkwasserversorgung und Reform Vergaberecht

    zur Kenntnis genommen
  72. 19.7

    Auswirkungen der Strompreiserhöhungen

    zur Kenntnis genommen
  73. 19.8

    Stromsperren in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  74. 19.9

    Gefahrenpotentiale bei Strom-/Gassperren

    zur Kenntnis genommen
  75. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  76. 20.1

    Einbürgerungskampagne "Osnabrücker sein - Bürger werden"

    zur Kenntnis genommen
  77. 20.2

    Stadtentwicklungskonzept Wissen &Kreativität – Baustein 3 Kreativquartier Hafen

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:35 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz