Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 05. Februar 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (77)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.12.2012 und des Protokolls über die Sitzung vom 2.1.2013
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3
Wechsel eines Ratsmandates
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3.1
Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG
zur Kenntnis genommen -
3.3
Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien
beschlossengeändert beschlossen
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4
Besetzung von Gremien
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4.1
Besetzung von Gremien: Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirats in die Fachausschüsse
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4.1.1
Besetzung von Gremien: Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirats in die Fachausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Besetzung von Gremien im Zusammenhang mit dem Dienstantritt des Finanzvorstandes
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
beschlossengeändert beschlossen
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Optimierte Anbringung von Großflächenplakaten (Gruppe UWG/Piraten)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2081: Optimierte Anbringung von Großflächenplakaten
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5.1.1
Optimierte Anbringung von Großflächenplakaten - Änderungsantrag
abgelehnt -
5.2
Solwodi e. V. (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2086: Solwodi e. V.
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5.2.1
Solwodi e. V. - Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück (Fraktion Die Linke)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2113: Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück
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5.3.1
Resolution zum ameos-Klinikum Osnabrück - Änderungsantrag als neue Fassung
vertagt -
5.4
Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2116: Festlegung des Termins der Oberbürgermeisterwahl
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5.5
Personalsituation in Krippen und Kindertagesstätten (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2117: Personalsituation in Krippen und Kindertagesstätten
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5.6
Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr (CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2118: Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr
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5.6.1
Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr / aktuelle Fassung
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.2
ÄA Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr / aktuelle Fassung - UWG/PIRATEN
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.3
Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr / aktuelle Fassung - Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Der Rat tanzt (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2154: Der Rat tanzt
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Haste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Umsetzung der schulischen Inklusion an den städtischen Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Neues System Pfandflaschen
vertagt -
6.4
Satzung zur Änderung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Beschluss zur Beauftragung einer allgemeinen Vertreterin
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6.6
Geschäftsordnung Masterplanbeirat 100% Klimaschutz
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus
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10.1
Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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10.2
65. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Ströher Heide - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 58 - Parkhaus Kollegienwall - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
66. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 272 - Frankfurter Heerstraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 255 - Knollstraße/Lange Wand - (beschleunigtes Verfahren) o Einstellung des Verfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 352 - Feldblumenweg - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Bebauungsplan Nr. 570 - Schledehauser Weg / östlich Lechtenkamp - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 593 - Neumarkt / Kollegienwall - (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenübersicht
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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11.1
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Atter
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Betriebskostenzuschuss für die Umstrukturierung der Kindertagesstätte St. Maria Rosenkranz
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Umstrukturierung einer Halbtagskindergartengruppe der Kindertagesstätte Wüste zur Ganztagskrippengruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Brandgefahr bei Wärmedämmungen
zur Kenntnis genommen -
19.2
Bürgerforen
zur Kenntnis genommen -
19.3
Weihnachtsbeleuchtung
zur Kenntnis genommen -
19.4
Mehrbelastungen der Stadt Osnabrück durch neuen Rundfunkbeitrag
zur Kenntnis genommen -
19.5
Abriss und Neubau von Mietshäusern Borsigstraße
zur Kenntnis genommen -
19.6
Trinkwasserversorgung und Reform Vergaberecht
zur Kenntnis genommen -
19.7
Auswirkungen der Strompreiserhöhungen
zur Kenntnis genommen -
19.8
Stromsperren in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.9
Gefahrenpotentiale bei Strom-/Gassperren
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Einbürgerungskampagne "Osnabrücker sein - Bürger werden"
zur Kenntnis genommen -
20.2
Stadtentwicklungskonzept Wissen &Kreativität – Baustein 3 Kreativquartier Hafen
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
284.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
- Adresse
- Markt
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