Hauptausschuss
Mittwoch, 14. Juli 2004 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (106)
Übergeordnete Angelegenheiten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verabschiedung eines Kinder- und Jugendfördergesetzes
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verabschiedung eines Kinder- und Jugendfördergesetzes in NRW
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verabschiedung eines Kinder- und Jugendfördergesetzes in NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Fraktionsanträge
Mehrzweckhalle Unterkirchen
Ergebnis: vertagen
Stellungnahme der Verwaltung zu VO/2714/04 - Mehrzweckhalle Unterkirchen
Ergebnis: vertagen
Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Konzept für den Ausbau von Lebensmitteldiscountern
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen und der FDP- Fraktion VO/3054/04 v. 26.05.04
BürgerInnenhaushalt
Rollstühle in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagen
Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Ratsarbeit erhöhen
Ergebnis: vertagen
Jugendverkehrsschulen Ost und West
Ergebnis: vertagen
Hundertwasser-Haus
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Keine gentechnisch veränderten Produkte im Konzern Stadt
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wahlfreiheit bezüglich Gentechnik in kommunalen Einrichtungen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Antrag zur Tagesordnung: Top 3.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VO/3257/04
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Planung und Durchführung einer kontrovers besetzten Podiumsdiskussion zum Thema Grüne Gentechnik
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einrichtung zusätzlicher Gruppen an den Offenen Ganztagsgrundschule zum Schuljahr 2004/05
Ergebnis: vertagen
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für den Bürger kostenneutral gestalten
Ergebnis: vertagen
Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erhalt und die Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Projekte der Regionale 2006
Zukunft des ÖPNV
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ausbildungsplätze schaffen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Wuppertaler Bündnis für Familien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden
Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden
L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule
Renovierung Stadtbad Ronsdorf
Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren
Ergebnis: zurückgestellt
Ortsrecht
Einzelsatzung Trägerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Westring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Cronenfelder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerdienststellung des städtischen Friedhofes Schorfer Straße (Wuppertal-Cronenberg)
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal
Neufassung der Wahlordnung für die Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Straßenbeleuchtung
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2003
Ergebnis: Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004
Ergebnis: vertagen
Regionale 2006 - Priorisierung und Finanzierung der Projekte
Ergebnis: vertagen
Projekte der Regionale 2006
Ergebnis: vertagen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2002
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 910 - westlich Oberbergische Str. -
Ergebnis: abgelehnt
Bauleitplanverfahren Nr. 892 - Steinweg/Alter Markt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 954 A - Döppersberg / Busbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1068 - Bayreuther Straße/Briller Straße -
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 933 Bahnhofstraße / Südstraße - 2. Änderung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1069 -Bredde/ Berliner Straße
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr.1054 -Werther Hof/ Lindenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884 - Küllenhahner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 968 - Industriestraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 512/1. Änd. - Wasserstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und 226
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau der Grundschule Hermann-Herberts-Schule, Cronenfelder Straße
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Neubau eines Naturwissenschaftlichen Traktes für die Gesamtschule Vohwinkel, Florian-Geyer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schlüssel
Ergebnis: vertagen
Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Erweiterung der Grundschule Küllenhahner Str.
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Erweiterung der Schule am Nordpark, Melanchthonstraße
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.07.2004 zum Antrag der CDU-Fraktion unter
Ergebnis: vertagen
Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/2954/04/1
Ergebnis: in der Sache erledigt
Umwandlung von Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe I an der Hauptschule Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe II am Berufskolleg Kohlstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2005/2006 der WSW AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energieeffizientes Wuppertal - Wiederholungsaudit zum European Energy Award
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hof- und Fassadenprogramm für gründerzeitliche Stadtteile
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/3069/04 - Umsetzung Hartz IV
Rettungsdienstbedarfsplan
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Neuordnung der Grundschulen in Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aussagegenehmigung gemäß § 43 II Ziff. 2 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Wahlausschuss - Bennung eines neuen stellvertretenden Beisitzers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer Stellvertreterin für den Vertreter der Stadt in der Hauptversammlung der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Jugendschöffenwahl 2005 - 2008 (Nachtrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesagentur für Arbeit - Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wird unter TOP 5.10 behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Rückzahlung zuviel erhaltener Landeszuwendungen für die Maßnahme "Busspur Gathe"
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.07.2004
Gremien
Details
- Ende
- 16:59 Uhr
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