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Rat

Dienstag, 14. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Kultur- und Kongresszentrum KASTELL, Saal

Tagesordnung (22)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Zwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Verzicht auf die Ausschüttung von Überschüssen aus Bodenbevorratungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Bebauungsplan Nr. 11/1 Goch - 2. Änderung Lage: Moyländer Straße - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Satzung der Stadt Goch über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom ___.11.2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Auf- bzw. Ausbau einer spezialisierten Fachberatungsstelle bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche angegliedert an die Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Familien des Caritasverbandes Kleve e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Einführung des rhythmisierten Ganztages an der Gemeinschaftsgrundschule Arnold-Janssen als verstetigtes Betreuungsmodell ab dem Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Förderrichtlinien "Miteinander besser leben" - Vergabe von Fördergeldern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 27.09.2021 über die Beantragung von Fördermitteln für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Asperden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Goch und dem Zweckverband StudienInstitut NiederrheiN (S.I.N.N) zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Goch für die Jahre 2022 bis 2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Bestellung einer Schriftführerin im Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

21.

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2021

Gremien

Details

Ende
21:15 Uhr
Adresse
Kastellstraße 11

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