Rat
Donnerstag, 08. Dezember 2016 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (32)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 15.11.2016
Aufstellung von Kleidercontainern in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Stimmen dafür:24Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GemHVO; hier: Kostenanteil Unterhaltung Oermter Berg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im 3. Quartal 2016
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresverlustes 2015 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsauschusses für das Wirtschaftsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenrreinigung für das Jahr 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:2
Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der Kommunen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Prüfung und Bescheinigung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag des Reit-, Fahr- und Pferdezuchtverein Ziethen Issum 1887 e.V. über einen Zuschuss zum Kauf eines Voltigierpferdes
Ergebnis: Stimmen dafür: 18Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 8
Durchführung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg/Feldstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und 13 BauGB hier: Verschiebung der überbaubaren Fläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg / Feldstraße- 1. Änderung nach § 8 und § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 22 -Weseler Straße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:58 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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