Kreistag
Mittwoch, 08. Dezember 2010 um 15:05 Uhr Kreishaus Grevenbroich Kreissitzungssaal (1. Etage) Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich (Tel. 02181/601-2171 oder -2172)
Tagesordnung (36)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Anträge zur Umbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Antrag CDU
Auflösung des Zweckverband Rhein-Ruhr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern des Aufsichtsrates und eines Gesellschaftervertreters für die Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung der Finanzierung des straßengebundenen Personennahverkehrs (ÖSPV) auf den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Beschlusses des Finanzausschusses vom 22.11.2010 zum dortigen Tagesordnungspunkt 4 (II. Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Hauhaltsjahr 2010)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übergang der ARGE in die gemeinsame Einrichtung / Jobcenter zum 01.01.2011 - Neue Delegationssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Wahrnehmung der Aufgaben für Arbeitssuchende nach SGB II im Rhein-Kreis Neuss ab 1.1.2011" vom 12.11.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optionsantrag
Antrag auf Zulassung als kommunaler Träger nach § 6a SGB II (Optionsantrag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive zum Thema "Gründung Fachausschuss OPTION" vom 26.10.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung" vom 03.11.2010
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Gesicherte finanzielle Ausstattung der Jobcenter" vom 26.11.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung einer Droschkenordnung für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren und -entgelte 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integration von Migranten: Integrationsworkshop im Rahmen des KOMM-IN-Projektes "KOMM-INtegration im Rhein-Kreis Neuss am 05.11. und 06.11.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Vergabedienstanweisung" vom 16.11.2010 und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema " Deckung der kommunalen Kosten für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren" vom 05.11.2010 und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema " Deckung der kommunalen Kosten für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Dormagen und dem Rhein-Kreis Neuss zur Übertragung von Aufgaben der Großen kreisangehörigen Stadt Dormagen an den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Bürgerinfoportal
Sportinternat am Norbert-Gymnasium Knechtsteden im Rhein-Kreis Neuss
Verwendung von KOPAII-Mitteln
Anfragen
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kresitagsfraktion zum Thema "RB 38" vom 07.12.2010
Rettungsdienstbedarfsplan
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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