Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Antrag der WIN-Fraktion zur Überprüfung und Anpassung der Stellplatzsatzung vom 28.04.2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag auf Verbreiterung und Erneuerung der Zufahrt zum Gelände des Sportvereins Union Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion zu einer Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-288 „Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-290 „Südlich Von-Waldois-Straße“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" 1) Erneuerung des Beschlusses zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-268 "Feldstraße/Königspfad" 1) Erneuerung des Beschlusses zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-42 "Östlich Niedieckplatz" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-251 "Niedieckstraße/Longlife-Areal" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Sh-291 "Südlich Grundschule Happelter Straße" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens gem. § 13a BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Projektvorstellung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung