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Verbandsausschuss

Montag, 23. Juni 2014 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (19)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2013/14 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

1.2

Krankenhausplan NRW 2015 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im RVR aus der Sitzung des Verbandsausschusses vom 24.03.2014

1.3

Anfrage der CDU-Fraktion im Verbandsausschuss des RVR zur Beteiligung des RVR bei der Erarbeitung des Klimaschutzplans NRW hier: Antwort der Bezirksregierungen vom 19.05.2014

1.4

Anfrage der CDU-Fraktion im Verbandsausschuss des RVR zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie hier: Antwort der Bezirksregierungen vom 19.05.2014

1.5

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1.1

Ergänzung des Beschlussvorschlages der Vorlage „Restrukturierung der Freizeitgesellschaften“ Antrag der Fraktion DIE LINKE

2.2

Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr zum Entwurf der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes NW - Teilplan Siedlungsabfälle

2.3

Bericht über die Maßnahmen der Freizentrum Kemnade GmbH zur Sicherstellung der Badewasserqualität im Freizeitbad Heveney Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.06.2014

2.4

Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr zum Antrag der Dart Energy (Europe) Limited auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken in dem Feld 'Saxon 1 West'

2.5

Stand der Umsetzung des RVR-Gesetzes, Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 06.06.2014

2.7

Anfragen und Mitteilungen

2.7.2

Reaktionen der Bundestagsfraktionen auf die Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen' der Verbandsversammlung vom 04.04.2014.

16

Schreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 13.05.2014

17

Schreiben der SPD-Bundestagsfraktion vom 05.05.2014

18

Schreiben der Bundestagsfraktion Die Linke. vom 10.06.2014

19

hierzu: Vortrag von Herrn Dietmar Altenburg, Altenburg Unternehmensberatung GmbH Düsseldorf

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.08.2014 · 128.5 KB

Details

Ende
12:05 Uhr

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