Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 14. Dezember 2017 um 18:10 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (110)
Eröffnung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
RWE Standort Frimmersdorf, Vortrag
Schriftliche Anträge
CDU
Fahrradständer am Bahnhof (Antrag Nr. 254/2017
Ergebnis: einstimmig
Ausführliche Darstellung von genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 274/17)
Ergebnis: einstimmig
Kreisverkehr L361/Auf den Hundert Morgen (Antrag Nr. 276/17)
Ergebnis: einstimmig
Bahnübergang Kapellen, Talstraße (Antrag Nr. 277/17)
Ergebnis: einstimmig
Friedhöfe sanieren (Antrag Nr. 278/17)
Ergebnis: einstimmig
Parkraumkonzept in Wevelinghoven (Antrag Nr. 279/17)
Ergebnis: einstimmig
Kinder- und Jugendhilfeplanung (Antrag Nr. 280/17)
Ergebnis: einstimmig
Bezahlbaren Wohnraum schaffen (Antrag Nr. 282/17)
Ergebnis: einstimmig
DEP Neurath (Antrag Nr. 283/17)
Ergebnis: einstimmig
Verkehrsschilder in Grevenbroich und Einrichtung einer Kommission (284/17)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG/ABG
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 245/2017)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Antrages 149/17
Ergebnis: einstimmig
Auflistung noch nicht erledigter Anträge des Rates in der Verwaltung (261/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 262/17)
Ergebnis: einstimmig
Weiterentwicklung des Angebots der Volkshochschule (VHS) Grevenbroich (Antrag Nr. 263/17)
Ergebnis: einstimmig
Berichterstattung zur Wahl des Integrationsrates in der türkischen Presse (Antrag Nr. 264/17)
Ergebnis: einstimmig
Eltern-Kind-Parkplätze, FDP-Antrag Nr. 255/17
Ergebnis: einstimmig
Erstellung eines jährlichen Energieberichtes (Antrag Nr. 266/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 267/17)
Ergebnis: einstimmig
LED-Umrüstung und Fotovoltaik zum Eigenverbrauch (Antrag Nr. 268/17)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Ausschussumbesetzug (Antrag Nr. 250/2017)
Ergebnis: einstimmig
Einrichtung einer 30er-Zone, Schutzstreifen für Fahrradfahrer (Antrag Nr. 270/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.257/17)
Ergebnis: einstimmig
Fahrbahnmarkierungen in Orken (Antrag Nr. 258/17)
Ergebnis: einstimmig
30er-Zone in Orken (Antrag Nr. 272/17)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke- Freie Bürger
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG/ABG
Sanierung der L142 Langwaden (Anfrage Nr.102/17 und 240/17
Ergebnis: Kenntnisnahme
FDP
Einrichtung von Beratungszentren (Anfrage Nr. 265/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftlichkeit Parkgebühren (Anfrage Nr. 256/2017)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Nachfolgelösung PVRat Informationssystem (Anfrage Nr. 269/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Die Linke - Freie Bürger
Großer Fairness-Check (Anfrage Nr. 259/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Obdachlosigkeit in Grevenbroich (Anfrage Nr. 271/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Entwurf des Gesamtabschlusses 2016
Ergebnis: einstimmig
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Besetzung Aufsichtsrat NEW Umwelt GmbH
Ergebnis: einstimmig
Bestellung zum Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Zusammenschluss Die Linke - Freie Bürger, Fraktionszuwendungen und Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 281/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bundesmittel Investitionsprogramm 'Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020'
Ergebnis: einstimmig
Übertragung weiterer Aufgaben an die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: einstimmig
Satzung Stadtbetriebe AöR (Antrag Nr. 275/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Grevenbroich für die AöR Stadtbetriebe Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungspunkte Ausschüsse
Gebührensatzung Museum
Ergebnis: einstimmig
Erhöhung der Kursgebühren und Dozentenhonorare der
Ergebnis: einstimmig
Erhöhung der Kursgebühren und der Dozentenhonorare der Jugendkunstschule zum Frühjahrsemester 2018
Ergebnis: einstimmig
RechnungsprüfA
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 und abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: einstimmig
Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Ergebnis: einstimmig
BetriebsA
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasseranlagen für das Jahr 2018
Ergebnis: einstimmig
Abwassergebührenkalkulation 2018
Ergebnis: einstimmig
Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Abwasseranlagen
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
Aufhebung Satzung Kapellen
Ergebnis: einstimmig
15. Änd. FNP "Lindenstraße/Am Hagelkreuz" - erneuter Aufstellungsb.
Ergebnis: einstimmig
20. Änd. FNP "Bogensportanlage Frimmersdorf - Einstellung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig
2. Änd. F 21 § 13 Aufst.b.
Ergebnis: einstimmig
1. Änd. W 51 § 13 Satz.beschl.
Ergebnis: einstimmig
HFD-A 22.11.2017
Neubau / Sanierung und Betrieb des Schlossbades
Ergebnis: einstimmig
3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 23.09.2011
Ergebnis: mehrheitlich bei
PersonalA
Digitalisierungsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
UmweltA
2. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Grevenbroich vom 07.12.2012
Ergebnis: einstimmig
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2018
Ergebnis: einstimmig
Friedhofsgebühren 2018
Ergebnis: mehrheitlich bei
BauA
Gebührenbedrafsberechnung 2018 für die Erhebung von Straßenreinigungs- u. Winterdienstgebühren
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung Anfragen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auslastung der Sportaußenanlagen (Anfrage Nr. 228/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
mündliche Anträge/Anfragen
Erinnerung Anfragen 129 und 130/2017
Verkehrssituation Kapellen
Geländer Entwässerungsgraben (Anfrage Nr. 285/2017)
Brücken Apfelwiese (Anfrage Nr. 286/2017)
Baumscheiben Bergheimer Straße (Anfrage Nr. 287/2017)
Bäume Neuenhausener Straße (Anfrage Nr. 288/2017)
Fahrräder am Bahnhof (Anfrage Nr. 289/2017)
Straßenbauinvestitionsprogramm (Anfrage Nr. 290/2017)
Behindertenparkplätze vor der Kreisverwaltung (Anfrage Nr. 291/2017)
Mitteilungen BM
Gremien
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- Ende
- 21:38 Uhr
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