Rat
Donnerstag, 10. März 2016 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (73)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage SPD: Liquidität der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Aktuelle Finanzlage
Ergebnis: passieren lassen
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage FDP: Veräußerung der „Bilker Arcaden"
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Angriffe und /oder Übergriffe auf städtische Bedienstete
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Dr. Wlecke:Akut bestehende Finanz- und Liquiditätsprobleme der Landeshauptstadt Düsseldor
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Nachfragen zur Finanzierung des Grand Deoart
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Was kostet die Projektgruppe Tour de France?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rf Dr. Strack-Zimmermann: Haushaltsmittel für den Grand Depart
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: "“Maghreb-Viertel“ / Entwicklung von Parallelgesellschaften
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Kreditaufnahme bei städtischen Töchtern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Externe Gutachten in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Mögliche Entwicklung der Flüchtlingssituation in Düsseldorf 2016
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: AfD-Politiker im Wohnungsamt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Partnerschaftsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Bundesrepublik Deutschland und
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum – Sanierung - Änderungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Sanierungsmaßnahmen Sommer 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau einer Gymnastikhalle auf dem städtischen Grundstück beim TSV Urdenbach,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungs GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung Böhlerstraße - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligung am Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von F
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Programm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Welcome-Point
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freier Eintritt in städtische Museen für Jugendliche bis 21 Jahre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH; Einrichtung eines Aufsichtsrates
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Rh Grenda: Holding der Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grand Départ (TdF) - Aktueller Projektstatus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landesh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AGA 2017 und Eurogames 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderung eines Vergabekriteriums als Voraussetzung zum Erhalt der Ehrenamtskarte NRW in Düsseldor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Art:card Düsseldorf für Studenten und Auszubildende
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Abteilung Moderne Kunst und Graphisch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Zwischenfinanzierung der Albrecht-Dürer-Schule durch die Industrieterrains Düssel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gen. 60er:Anmietung von insgesamt fünf winterfesten Leichtbauhallen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung 60er: Abbruch von zwei Werkshallen auf ehemaligen Glashüttengelän-de
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Neue Schauspiel-Gesellschaft mbH – Durchführung von Maß-nahmen des „5-Punkte-Plan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - 2. Beteiligungsverfahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Plan Nr. 06/015-VogelsangerWeg/Münsterstr-VÄ
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 5970/27 - Bonner Straße / Münchener Straße -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan 09/008-Forststr/Hasselsstr-Änderung/1. Verlängerung VÄ
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 03/009 Oberbilker Allee / Ringelsweide Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 5174/017 - Beiderseits Hinter der Böck - Veränderungssperre 2. Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Tierschutz-Freie Wähler: Erlangung der finanziellen Mindestausstattung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag DIE LINKE: Einberufung Runder Tisch Waldschänke
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Die Linke: Verbleib des Kinderbauernhofs/Gutshofs Niederheid in städtischer Hand
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Zukunft für Gut Niederheid
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU: Zukunft für Gut Niederheid
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Die Linke: Einstellung aller Kontakte zum türkischen Konsulat
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr
Antrag Die Linke: Schuldenuhr abbauen
ÄA Rh Grenda: Schuldenuhr abbauen
Antrag Die Linke: AfD keine Plattform geben
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag SPD,Bü90-Grü, FDP und DIE LINKE: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
ÄA CDU:Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
ÄA Tierschutz/Freie Wähler: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorf-Airport DUS
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU:Veranstaltungs- und Finanzierungskonzept für den Grand Depart der Tour de France 2017 vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag CDU: Insel am Schloßweiher braucht keine zwei Bäume
Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval
Antrag von BÜ90/GRÜ, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE: Klage gegen die belgischen Atomkraftwerke in Tiha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Programm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Streetworker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat SSK - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung der Liegenschaft Gatherweg 60
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ankauf von sechs Wohnmodulanlagen zur Unterbringung von Asyl suchenden Personen und Flüchtlingen
Ergebnis: zurückgezogen
Information des Ältestenrates zur aktuellen Liquiditätssituation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der SWW Städt. Wohnungswirtschaftsgesellschaft Düsseldorf mbH & Co. KG - Neuwahl -
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:37 Uhr
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