Rat
Donnerstag, 28. November 2019 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (106)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 29.08.2019 (7/2019) und am 19.09.2019 (8/2019)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Feldlerche und Wiesenpieper versus Flugzeugbrandsimulationsanlage
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Abriss der „Brause“
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Rodung am Leibniz-Montessori Gymnasiums, Scharnhorststrasse
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Warum musste die Theodor-Heuss-Brücke spontan gesperrt werden?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Abriss der ehemaligen Heimat des Kulturvereins "Brause"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Illegaler Abriss der "Brause
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Wegzug der SMS Group – Düsseldorf büßt 1.500 Arbeitsplätze ein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Terminschwierigkeiten in Bürgerämtern und bei der Kfz.Zulassungsstelle
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Rheinbahnunfälle, in denen Tiere verwickelt sind
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sanierungs- und Renovierungskosten in Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten für Open-Air-Gelände
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratfraktion: Planungsstand Glasmacherviertel
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Dürreschäden in historischen Parkanlagen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Nutzung von Dienstwagen in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Töchtern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Sachstand Ratsbeschluss: „Integration Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung – am Tag und in der Nacht“
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: "Klimanotstand" und Dienstreiseverhalten des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung sowie der städtischen Tochterunternehmen; oder: An ihren Taten sollt ihr sie messen!
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Shisha-Bar am Eisstadion Brehmplatz: Verdient die Stadt mit Kriminalität und Jugendgefährdung?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Schäden durch Vandalismus und Graffiti
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Tour-de-France-Fiasko in Düsseldorf 2017
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Planungen für KAP1
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Wasserqualität des Ostparkweihers
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Schalltechnische Untersuchungen und 12 vollständig lärmsanierte Ortsdurchfahrten an Düsseldorfer Bahngleisen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: unzulängliche Bürger-Kommunikation des Veterinäramts wegen der unter dem Dach des ISS-Doms eingesperrten Tauben
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Terrorabwehr-Sicherheitsauflagen der von Düsseldorfer Brauchtums- und Traditionsvereinen durchgeführten Veranstaltungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Energieverbrauch der Stadtverwaltung Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spendenaufruf für Düsseldorfs Partnerpräfektur Chiba –„Düsseldorf hilft Chiba“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2019.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2016 - Bestätigung des Gesamtabschlusses -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischtennis WM 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Entgelte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 24: "Kostenloser Musikunterricht für Haushalte mit Düsselpass"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage KUA/046/2019 "Änderung Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 24, Vorlage KUA/049/2019/1, Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Entwicklungskonzept für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 25: "Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse statt Honorarstellen für die Clara-Schumann-Musikschule"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage KUA/045/2019 "Entwicklungskonzept für die Clara-Schumann-Musikschule"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 26, Vorlage SCHUA/013/2019, Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein: Erneuerung Inspizientenanlage und Bühnenwagen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Theodor-Andresen- und Franz-Marc- Förderschulen, Lohbachweg 16 - 18
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unterrather Straße, Klinke 2.BA - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, Stadtbezirk 10 - Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 32: "Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes: Beschäftigte einbeziehen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage BAU/003/2019 "Neubau Technisches Verwaltungsgebäude (TVG) – 2. Bedarfsbeschluss "
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Mercedesstraße 2, 2a
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 33: "Bauantrag Mercedesstr. 2, 2a"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Garath 2.0 - Den Wandel gestalten, Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum - Anpassung der Richtlinien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Strategischer Ausbau des SAP-Systems in der zentralen Verwaltung sowie der Führungs-und Steuerungsebene
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung der "Giersiepen Stiftung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) – Vertretung Verwaltungsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 41, Vorlage RAT/115/2019, Konzept 2035 - Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage RAT/115/2019-1 "Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium und Schloß-Gymnasium Benrath - Ausstieg aus dem gebundenen Ganztag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Wahl des/der Vorsitzenden und der Mitglieder (Ersatzwahlen) - -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung in der Kunstkommission
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See - Ersatzbestellung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan-Verfahren Nr. 08/002 Nördlich Gerresheimer Landstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Berzirksvertretung 1: Umbenennung des E.ON-Platzes in Emilie-Preyer-Platz (überfraktioneller Antrag)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Chance für ein "Haus der Kulturen" jetzt nutzen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 50.2, Vorlage RAT/070/2019, Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Finanzierung von stop mutilation e.V.
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/072/2019: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kein Haus der Kulturen in Mörsenbroich ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Videoguide Düsseldorf" für Tourismus-Marketing nutzen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Verkehrsversuch Umweltspuren umgehend beenden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zugang zum Tour de France-Vertrag für alle Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger öffnen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Neujahrsempfang für konsularische VertreterInnen der Türkei
Antrag der CDU-Ratsfraktion: „Umweltspuren“: Versuch sofort abbrechen und beauftragte alternative Verkehrsmaßnahmen umsetzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP: Respekt für Rettende, Helfende und Personen mit öffentlichen Aufgaben
Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Freigabe des Standstreifens der A 46
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 50.12, Vorlage RAT/145/2019, Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Freigabe des Standstreifens der A 46
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterstützung des Brauchtums in Düsseldorf
Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 51, Vorlage RAT/159/2019, Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de
Ergänzung der Vergütungsregelung des § 6(12) der Richtlinie Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.11.2019
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz