Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 27.11.2018

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines zentralen "Zweirad-Abstellplatzes" auf der freien Fläche "Alter Markt" zum Haushalt 2019; Vorlage Nr. 05-16 1590/2018; hier: Antrag Nr. XXXIX/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen des Fachbereiches 5 - Stadtentwicklung -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Straßenausbau Abteistraße und Martinusstraße; hier: Beschluss zur Bürgerinformation

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD): Mehr Wohnbauland am Rhein; hier: Flächentabelle für Ranking

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bebauungsplanverfahren E 16/2 - Reeser Straße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Weiterentwicklung der Gestaltungssatzung für den Stadtkern von Emmerich am Rhein (Fußgängerzone und Rheinpromenade) vom 18.12.2001; hier: Antrag Nr. XXXV/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Projekt Neumarkt; hier: Antrag Nr. XL/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: abgesetzt

Sofortige Aussetzung des Vollzugs der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Antrag Nr. XLI/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf eine Nichtdurchführung einer Ersatzpflanzung am Plagweg; hier: Eingabe Nr. 16/2018 vom CDU-Ortsverband Elten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Straßenverengung "Auf dem Hundshövel" - Beeinträchtigung eines landwirtschaftlichen Betriebes; hier: Eingabe Nr. 23/2018 des CDU-Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrssituation B 8/Fackeldeystraße; hier: Eingabe Nr. 24/2018 des CDU-Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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