Rat
Freitag, 21. September 2001 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (40)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 22.06.2001
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Ehrung von Herrn Sitter anlässlich 30jähriger Ratsmitgliedschaft
Innen-und Stadtentwicklung
Organisationsstruktur der Verwaltung hier: Dezernatsverteilungsplan
Unternehmen Stadt Herford; hier: Reorganisationsüberlegungen in der Verwaltung und in städtischen Tochterunternehmen
Festlegung der Termine für die Sitzungen des Haupt-und Finanzausschusses sowie des Rates im Jahre 2002
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herford a) § 17 Beigeordnete b) § 8 Ersatz von Verdienstausfall
Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters
Festsetzung der Höhe der Fraktionsmittel
Schiedsamtsbezirk Herford I Wahl einer Schiedsperson
Weiterführung der Vereinbarung über die Zusammenarbeit in der regionalen Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben -DGB/VHS-
Beschäftigung Schwerbehinderter bei der Stadt Herford und ihren wesentlichen wirtschaftlichen Beteiligungen
Machbarkeitsstudie zur Präsentation der Stadt- und Stiftsgeschichte
Beitritt der Stadt Herford in die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 (LAGA 21) in NRW
Nachfolgeregelungen in Organen von Drittorganisationen
Geschäftsführung der Herforder Stadtgarten-Schützenhof GmbH 1. Abberufung einer Geschäftsführerin 2. Berufung eines Geschäftsführers
Wohnbau Herford GmbH; hier: Bestellung eines nebenamtlichen Geschäftsführers
Benennung des städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der "INTERKOMM - Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen-Lippe GmbH"
MKK gGmbH a) Bau-und Planungsangelegenheiten b) Ausstellungen 2001/2002 c) Änderung in der Geschäftsleitung
Stadtwerke Herford GmbH; hier: Aufnahme eines strategischen Partners
Resolution zum Erhalt des Herforder Zollamtes
Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Entscheidung über erhebliche überplanmäßige Mehrausgaben im Teilbudget Jugendhilfe
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Grundsätzliche Überlegungen zum Haushalt 2002
Jahresabschluss zum 31.12.2000 der HVV-GmbH hier: a) Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2000 b) Beschluss über die Verlustabdeckung 2000
Jahresabschluss 2000 der Herforder Stadtgarten- und Schützenhof GmbH hier: a) Entlastung des Aufsichtsrates b) Verlustabdeckung nach § 15 des Gesellschaftsvertrages
Jahresabschluss 2000 des Abwasserwerkes der Stadt Herford
Flächennutzungsplan-Teiländerung Nr. 1.00 "Gewerbegebiete" hier: Beschluss der FNP-Änderung
Bebauungsplan Nr. 6.61 "Auf der Helle" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 8.28a "Wellbrocker Weg / Engerstraße, Teil 1" Bebauungsplan Nr. 8.31 "Wellbrocker Weg / Engerstraße, Teil 2" vereinfachte Änderung Nr. 1.01 gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 8.28a "Wellbrocker Weg / Engerstraße, Teil 1" vereinfachte Änderung Nr. 2.01 gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Satzungsbeschluss
Vereinfachte Änderung Nr. 1.01 des Bebauungsplanes Nr. 6.50 "Heidsiek/Lehmkuhlenweg-Süd" gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Satzungsbeschluss
Endgültiger Ausbau des Mirabellenweges (Verlängerung) und des Rad-/Gehweges zur Elverdisser Straße; hier: Ausbauprogramm
Endgültiger Ausbau der Zeppelinstraße von Ausbauende bis Anschluss Laarer Straße; hier: Ausbauprogramm
Endgültiger Ausbau der Brauerstraße hier: Änderung des Ausbauprogramm-Beschlusses vom 07.04.2000
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Herforder Weihnachtslicht
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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