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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 30. November 2023 um 18:00 Uhr Ehemaliges Sparkassengebäude Ortsteil Wankum, Landfriedensstraße 26

Tagesordnung (22)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

4.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag auf Änderung des Straßennamens im Baugebiet Kita Rochusweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:7 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

6.

Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

10.

Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Erlass einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

12.

Mitteilungen der Verwaltung

13.

Anfragen der Ausschussmitglieder

14.

Schließung des öffentlichen Teils

15.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

16.

Unterhaltungszuschuss an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

17.

Mitteilungen der Verwaltung

18.

Anfragen der Ausschussmitglieder

19.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

20.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2023

Details

Ende
20:46 Uhr
Adresse
Landfriedensstraße 26

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