Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 30. November 2023 um 18:00 Uhr Ehemaliges Sparkassengebäude Ortsteil Wankum, Landfriedensstraße 26
Tagesordnung (22)
Begrüßung
Fragen und Anregungen der Einwohner
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag auf Änderung des Straßennamens im Baugebiet Kita Rochusweg
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:7 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erlass einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen der Ausschussmitglieder
Schließung des öffentlichen Teils
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
Unterhaltungszuschuss an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen der Ausschussmitglieder
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Schließung der Sitzung
öffentlich
nichtöffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:46 Uhr
- Adresse
- Landfriedensstraße 26
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