Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Erlass der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Einstimmig

Schulentwicklungsplanung

Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2016/2017 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Schulordnung der Musikschule Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica" mit Ablauf des 31.12.2015 und Rückführung der Aufgabenbereiche in die Kernverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bildung eines Bauausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: 22 Stimmen dafür bei 13 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

Beschlussfassung über Entscheidungsbefugnisse zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 8 Gegenstimmen

Gebührenkalkulation Abwasser 2016 sowie Beitragskalkulation Kanalanschlussbeitrag ab 2016 einschl. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

8. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 10 Gegenstimmen

19. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

8. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung -

Ergebnis: Einstimmig

Widmung von Straßenflächen in der Straße "Im Römerlager" gemäß § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Martinstraße gemäß § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Erneute Beteiligung der öffentlichen Stellen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen

108. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Kleinenbremen/Wülpke“ – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bebauungsplan Nr. 74 "Hornacker" in PW-Lerbeck Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 77 "Alte Poststraße" in PW-Barkhausen Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Abgesetzt

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Interkommunale Zusammenarbeit: Zentrale Submissionsstelle des Kreises Minden-Lübbecke

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Anfertigung von Protokollen

Tonbandaufzeichnungen

Führungsbereitschaftsdienst

Einschaltzeiten der Straßenbeleuchtung

Feuerwehrgerätehaus Barkhausen

Energiebericht und Baulückenkataster

Ausrückeordnung der Feuerwehr

Buswartehäuschen am Ärztehaus Barkhausen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Information zum Verkauf des Haus des Gastes und von Teilflächen des Kurparkes

Unterbringung von Asylbewerbern -Aktuelle Situation und Perspektiven für 2016-

Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke Finanzielle Beteiligung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Vertrag über die Entwicklung einer Immobilie

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Teilfläche aus einem Straßengrundstück im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung einer Wegefläche im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung von Verkehrsflächen im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Private Nutzung eines Dienstwagens durch den Bürgermeister

Ergebnis: Einstimmig

Gründung einer mittelbaren Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig

Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen"

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 74 "Hornacker" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG