Rat
Donnerstag, 18. März 2021 um 14:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (69)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.12.2020 (SI-RAT/07/2020)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Corona-Schnelltests
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Deutsche Oper
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Sachstand Raumlüfter in Grundschulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: Baustraße an der Goltsteinstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: Einbaustopp von Deckenluftreinigungssystemen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Nachfragen zu schriftlichen Antworten der Verwaltung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Demonstrationen vom 13. März 2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: Beauftragung externer Experten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: COVID 19 Impfungen und SERODUS Studien I und II
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Vorkommnisse Kinderspielplatz Peter-Behrens-Straße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2020
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Zukunft des Standorts “Am Wehrhahn 1”
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Zukunft des Kulturbahnhofs Eller
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Verbot der Nutzung von Parkhäusern für Elektro- und Hybridfahrzeuge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Düsseldorfer Personen/Familien, die aus finanziellen Gründen ihre Wohnung/Haus nicht angemessen warmhalten können
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: 2018 auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzte Bäume
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Corona Infektionen in den Hallen- und Freibädern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Präventive Maßnahmen der Stadt Düsseldorf für "Corona-Opfer"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: "Verweilverbotsschilder" am Rhein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: FFP2 Masken
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Bussgelder durch Corona-Maßnahmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2020 für Herrn Oberbürgermeister a.D. Thomas Geisel und Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung und Betrieb von dezentralen Hilfezentren für Menschen mit Opioidabhängigkeit, hier: Sicherstellung der Psychosozialen Betreuung (PSB)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan III für Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage AUS/034/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Änderungantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AUS/034/2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erinnerungsort für die LSBT* - Standort
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Düsseldorf e.V. -Mitgliedschaften-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
62. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der SPD/Volt-Ratsfraktion: Betriebsbedingte Kündigungen am Flughafen Düsseldorf verhindern
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/227/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Neue Corona-Strategie für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Konzept zur Neustrukturierung des Ordnungs- und Servicedienstes
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zur Vorlage RAT/247/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drohnen-Show Silvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/248/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/248/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreie Innenstadt zu den Osterfeiertagen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/242/2021
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Eindämmung des Infektionsgeschehens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Erweiterung des Programms „Düsseldorfer Heimatsommer"
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Vereinbarung mit der Umwelthilfe erzielen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/251/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Umbenennung von Düsseldorfer Straßen
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/245/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/245/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Labore der Sana Kliniken erhalten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Resolution der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD/Volt zu den Laborschließungen bei den Sana Kliniken Düsseldorf GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Kostenlose Taxifahrten zum Impfzentrum für die Empfänger*innen von Grundsicherung und Düsselpassbezieher*innen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/257/2021
Antrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Teilnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf am "Wattbewerb"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Ausbildungsinitiative für Fachkräfte im Bereich erneuerbare Energie
Ergebnis: verwiesen
Förderung Smart City
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:13 Uhr
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