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Verbandsversammlung

Freitag, 04. April 2014 um 09:30 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (63)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2014' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.2

Förderprogramm 'Nahmobilität 2014' (ehemals Sonder-Radwegebau) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.3

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße: Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung

1.4

Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze Kenntnisnahme

1.5

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2014

1.6

81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde, Änderung und Erweiterung eines Bereichs in gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit der Zweckbindung - Standort des kombinierten Güterverkehrs (Erarbeitungsbeschluss)

1.7

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen

1.7.1

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen Antrag der Fraktion DIE LINKE

1.8

Wuppertal, 49. Flächennutzungsplanänderung – Dreigrenzen – erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB (IKEA)

1.9

7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Bescheid über die landesplanerische Zielabweichung -

1.10

Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle, Einleitung des Beteiligungsverfahrens, hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV NRW vom 10.03.2014

1.11

Anfragen und Mitteilungen

1.11.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2013 zum Maßregelvollzug auf dem Gebiet des RVR

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Haushalt 2014

2.1.1.1

Verabschiedung des Haushalts 2014 Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2014

2.1.1.2

Verabschiedung des Haushaltes 2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE

2.1.2

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014

2.2

Jahresabschluss 2012

2.2.1

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2012

2.2.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012, Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012

2.3

Beschluss über die Behandlung der Jahresüberschüsse der Vorjahre von 2006 bis 2011

2.5

Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen'

2.5.1

Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen“ Ergänzung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/1123 Antrag der Fraktion DIE LINKE

2.6.1

Strategie- und Ziele der RVR-Familie hier: Vertagung Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2014

2.6.2

Strategie und Ziele der RVR-Familie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

2.7

Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Dortmund

2.8

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.1 Voerde-Friedrichsfeld“

2.8.1

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“

2.9

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.2 Wesel“

2.10

Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2014

2.10.1

Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2014

2.11

Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH i. L. - Dringlichkeitsentscheidung Liquidationsschlussbilanz der RUHR.2010 GmbH i. L. zum 31.10.2013

2.12

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2014

2.13

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2013

2.14
2.15
2.16

Vereinbarung zur vorausschauenden Revitalisierung bedeutsamer Bergbauflächen

2.17

Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr'

2.17.1

Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr' Antwort der Verwaltung vom 18.03.2014

2.18

Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2012 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

2.19

Evaluierungsbericht Trägerschaft Emscher Landschaftspark

2.20

Position Emscher Landschaftspark 2020+; Leitlinien und Handlungsprogramm

2.21

Kongress 2015: 'Agglomeration Ruhr im internationalen Vergleich'

2.22
2.23

Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

2.24

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

2.24.1

Regionaler Diskurs Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2014

2.24.2

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 26.03.2014

2.24.3

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

2.24.4

Regionalplan Ruhr/Regionaler Diskurs hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 03.04.2014 zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 02.04.2014

2.25

Änderungen am RVR-Gesetz zügig umsetzen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 11.03.2014

2.26

Direkte Anbindung des interkommunalen Gewerbegebiets HER-BO-43

2.27
2.28

Anfragen und Mitteilungen

2.28.1

7. Änderung des Regionalplans Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerkstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 25.03.2014

61

Mündlicher Bericht zur Gesetzesnovelle des RVR-G

62

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

63

Haushalt 2014

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.04.2014 · 251.6 KB

Details

Ende
13:00 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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