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Rat

Mittwoch, 21. Dezember 2005 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (44)

1

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wahl einer/eines Beigeordneten

VII/1214 · 1.1 - Beratungsvorlage

3

Verwaltungsrat Sparkasse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

Verwaltungsrat Sparkasse

VII/1163 · 1.1 - Beratungsvorlage

4

Städtetag NW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Städtetag NW

VII/1196 · 1.1 - Beratungsvorlage

5

Nachfolgewahl Sozial u. GesA

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Nachfolgewahl Sozial u. GesA

VII/1247 · 1.1 - Beratungsvorlage

6

Neunter Nachtrag Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Neunter Nachtrag Abfallsatzung

VII/1143 · 1.1 - Beratungsvorlage

7

10. NT Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10. NT Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

VII/1154 · 1.1 - Beratungsvorlage

8

Entsorgung von Leichtverpackungen, Altglas und Alt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Entsorgung von Leichtverpackungen, Altglas und Alt

VII/1157 · 1.1 - Beratungsvorlage

9

26. NT Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

26. NT Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

VII/1167 · 1.1 - Beratungsvorlage

10

8. Nachtrag Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8. Nachtrag Abfallgebührensatzung

VII/1164 · 1.1 - Beratungsvorlage

11

9. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührenordnung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührenordnung

VII/1170 · 1.1 - Beratungsvorlage

12

Üpl. Mittelbereitstellung im SN-Personalausgaben

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Üpl. Mittelbereitstellung im SN-Personalausgaben

VII/1229 · 1.1 - Beratungsvorlage

13

Höchstbetrag der Kassenkredite für 2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Höchstbetrag der Kassenkredite für 2006

VII/1231 · 1.1 - Beratungsvorlage

14

Die neue Finanzierung des ÖSPV im VRR ab 2005

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Die neue Finanzierung des ÖSPV im VRR ab 2005

VII/1238 · 1.1 - Beratungsvorlage

15

Bericht zu Entlastungen durch ALG II

Ergebnis: Kenntnisnahme

Bericht zu Entlastungen durch ALG II

VII/1278 · 1.1 - Beratungsvorlage

16

Zusammenarbeit der kommunalen IT-Dienstleister

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zusammenarbeit der kommunalen IT-Dienstleister

VII/1187 · 1.1 - Beratungsvorlage

17

Haus Westland

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Haus Westland

VII/1234 · 1.1 - Beratungsvorlage

18

Auflösung des Gymnasiums Neuwerk

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

Auflösung des Gymnasiums Neuwerk

VII/980 · 1.1 - Beratungsvorlage

19

Namensgebung neues Schwimmbad

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Namensgebung neues Schwimmbad

VII/1222 · 3 - Fraktionsantrag

20

Schiedsamtswahl Giesenkirchen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

21

Wiederwahl Schiedsamtsstellv. für Odenkirchen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Wahl Schiedsamtsstellvertreter Giesenkirchen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Wiederwahl Schiedsamtsstellv. Wickrath

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Wiederwahl Schiedsamtsstellv. Wickrath

VII/1064 · 1.1 - Beratungsvorlage

24

11. Nachtrag Satzung Übergangsheime

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11. Nachtrag Satzung Übergangsheime

VII/1155 · 1.1 - Beratungsvorlage

25

Verlängerung der Sockelverträge

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Verlängerung der Sockelverträge

VII/1217 · 1.1 - Beratungsvorlage

26

Anpassung von Ortsrecht an "Hartz IV"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anpassung von Ortsrecht an "Hartz IV"

VII/948 · 1.1 - Beratungsvorlage

27

Vereinbarung zwischen der Agentur f.Arb.u.Stadt MG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Vereinbarung zwischen der Agentur f.Arb.u.Stadt MG

VII/1235 · 1.1 - Beratungsvorlage

28

Vertrag Betreuungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Vertrag Betreuungen

VII/1089 · 1.1 - Beratungsvorlage

29

159. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Bebauungsplan Nr. 595/II - Stadtbezirk Hardt -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

31

Entwässerungssatzung "Am Gartenkamp"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Bebauungsplan Nr. 647/III -Stadtbezirk Stadtmitte-

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 228

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

34

Bebauungsplan Nr. 639/VIII

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 288/IX

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

1. Änderung eines Teilbereiches des BP R Nr. 3109C

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Ehemaliges Schauspielhaus

Ergebnis: Kenntnisnahme

Ehemaliges Schauspielhaus

VII/1280 · 2.1 - Berichtsvorlage

38

Umbesetzung Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Umbesetzung Ausschüsse

VII/1086 · 3 - Fraktionsantrag

39

Umbesetzung von Ausschüssen;

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Umbesetzung von Ausschüssen;

VII/1284 · 3 - Fraktionsantrag

40

Sonstige Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Sonstige Gremien

VII/1282 · 3 - Fraktionsantrag

41

Polizeibeirat

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

42

Resolution des Rates zur geplanten Änderung des

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Resolution des Rates zur geplanten Änderung des

VII/1267 · 3 - Fraktionsantrag

43

Lernmittelfreiheit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Lernmittelfreiheit

VII/1210 · 3 - Fraktionsantrag

44

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

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Gremien

Details

Ende
20:10 Uhr

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