Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 30. März 2009 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (103)
Übergeordnete Angelegenheiten
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0220/09
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Fragestunde (nur Rat)
Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. (VO/0025/09) vom 07.01.09: Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost-4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost - 4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.09, VO/0230/09
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwebebahnfinanzierung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwebebahnfinanzierung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II; Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 13.03.09, VO/0251/09
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anspruch auf das AIG-Depot nach Rücktritt des CBL-Investors Wachovia
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 16.03.09: Anspruch auf das AIG-Depot nach Rücktritt des CBL-Investors Wachovia
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Radonkonzentration in der Raumluft in städtischen Gebäuden
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Radonkonzentration in der Raumluft in städtischen Gebäuden
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umbau der Stehtribünen des Stadion am Zoo mit Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 17.03.2009 (VO/0262/09): Umbau der Stehtribünen des Stadion am Zoo mit Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Einführung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung von 2,50 EUR pro Std. als Ersatz von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante durch die ARGE Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe "Die Linke"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Sicherheiten für das AIG-Depot im Zusammenhang mit der CBL-Transaktion der AWG Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 19.03.09: Sicherheiten für das AIG-Depot im Zusammenhang mit der CBL-Transaktion der AWG Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Konjunkturpaket II - Dringlichkeitsanfrage -
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Konjunkturpaket II - Dringlichkeitsanfrage der FDP-Franktion vom 26.03.09, VO/0280/09
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
(nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution "Leben für unsere Stadtteile"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integration von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf
Ergebnis: abgelehnt
Unternehmensfreundliche Verwaltung
Ergebnis: vertagen
IKEA - Investitionen in den Standort Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
IKEA - Ansiedlung in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0250/09 "Ikea - Investitionen in den Standort Wuppertal"
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Termin für die Kommunalwahl
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.7 - Drs.Nr. VO/0255/09 -
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Haushaltssicherungskonzept
Ergebnis: abgelehnt
"Ein-Euro-Jobs"
Ergebnis: in der Sache erledigt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Neufassung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Benutzung der städtischen Sportanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal ( Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung - ES)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung des Verbindungswegs zwischen der Kurfürstenstraße und der Elias-Eller-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benutzungsordnung und Entgeltordnung des Stadtarchivs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: abgesetzt
Entgeltordnung des Historischen Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Telefon-Sprechstellen im öffentlichen Straßenraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in städtischen Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2008 und 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung des Neubaus der Station Natur und Umwelt - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007 des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007: Entlastung des Betriebsausschusses des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 718A - Stadthalle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1111 - Moritzstr. / Friedrich-Ebert-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1125 - Tannenbergstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 724/1 - Windfoche / Steinhauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 296 - Am Timpen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 17 - Mittelstandspark VohRang -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1087 - Waldschloßbrauerei -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 387 - Stockmannsmühle/ Nützenberger Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1116 V - Eich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilentwicklung Langerfeld - westlich Spitzenstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Fluchtlinienplan Nr. 795 (- Umgebung Hindenburgstraße -)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und 226
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 - Georg-Arends-Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Umbau der Nordbahntrasse (Jackstädtweg) / Rheinischen Strecke zu einem Geh-, Rad- und Inlinerweg im Bereich zwischen Dorp und Kohlenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslaufende Auflösung der städtischen katholischen Franziskusschule Engelbert-Wüster-Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege - Neufassung der Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW)
Ergebnis: geändert beschlossen
Soziale Stadt Ostersbaum - Abschlussphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Cross-Border-Lease Kanalnetz - Vorzeitige Beendigung der Kanalnetz-Transaktion
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Angehörigkeit zum Schulausschuss gemäß § 58 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.04.2009
Gremien
Details
- Ende
- 20:31 Uhr
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