Bezirksvertretung 1
Freitag, 22. Mai 2026 um 14:07 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (67)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 27.03.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Mündlicher Bericht über die Kriminalitätsstatistik 2025 im Stadtbezirk 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag Scharnhorststraße 8 - Erweiterungsneubau für das Leibniz-Montessori-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Oststraße 91 – Neubau eines Hotels mit 68 Zimmern/136 Betten, Café und Ladenlokal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Harkortstraße – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Mintropplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Friedrich-Ebert-Straße 37, 39 – Nutzungsänderung sowie Umbau von Ladenlokal zu Restaurant mit 128 Plätzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 19.11.2026 - 23.12.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415100
Ergebnis: abweichend beschlossen
Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schiene
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Akademiestraße 2 - Erhaltung des Standorts durch Modernisierung, Teilumbau und Anpassung der Gebäudestruktur - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Königsallee nördlich Graf-Adolf-Straße – Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Königsallee – Markierung von Radschutzstreifen auf der Westseite
Ergebnis: abweichend beschlossen
Neugestaltung östliche Königsallee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Herbeiführen eines Bedarfsbeschlusses - Neugestaltung Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Königsallee 64 - Nutzungsänderung Büro in Praxis
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weitere Veranstaltungen auf dem Burgplatz für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Thai Food Festival am Tonhallenufer im Juni 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Parkraumentwicklung innerhalb des Stadtbezirk 1 - Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sichere und überdachte Fahrradabstellanlagen in Tiefgaragen in der Altstadt - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen und Schulwegsicherheit im Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen
Terrassenverbreiterungen in den Fahrbahnbereich Schwerinstraße - Anfrage der AfD-Fraktion
Terrassenaufbau Stockkampstraße PKW-Stellplatz - Anfrage der AfD-Fraktion
Grundstück Ecke Roßstraße / Hans Böckler Straße (ehemals Esso Tankstelle) - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz und Zukunft an der Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Probleme mit dem Anwohnerparken - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Xantener Straße/ Ecke Uerdinger Straße - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Mehr Sicherheit auf der Radwegauffahrt Kaiserswerther Straße stadteinwärts auf Höhe der Robert Schumann Musikhochschule - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradständer auf der Goltsteinstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bücherschrank - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherung Radverkehr Jacobistraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nutzung Freifläche Tuchtinsel - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbesserung der Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Prinz-Georg-Straße, Rochusstraße und Bagelstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ladebordsteine - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation einer LED-Laterne am Gießerjungen auf der Zollstraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Informationsvorlagen
Verbesserung der Querungssituation für Fußgänger*innen an der Einmündung Prinz-Georg-Straße/Benedikt-Schmittmann-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.02.2026; BV1/048/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ampelschaltung Ost-/Immermannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2026; BV1/074/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2026; BV1/072/2026; Installation von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kreuzung Adlerstraße/Beuthstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2026; BV1/073/2026; Temporäre Sicherungsmaßnahme für einen Fußgänger-Überweg auf der Rather Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bessere Ausleuchtung des Weges von der Rheinbahnhaltestelle Ergo Platz/Klever Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.02.2026; BV1/052/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Büdchentag e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - einEUROhilft e.V.
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GGS Lennéstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bankstraßenfest
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Schäferstraßenfest
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Start Art e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Verein der Freunde und Förderer des Görres-Gymnasiums
Ergebnis: vertagt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendort 1655 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Golzheimfest e.V.
Ergebnis: vertagt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Der Kinderschutzbund OV Düsseldorf e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Georg-Büchner-Gymnasium
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an 40 GRAD URBAN ART e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - FÜNFZEHNWOCHEN Golzheim
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum Düsseldorf e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Jugendetage an der Kreuzkirche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.05.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:52 Uhr
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