Rat

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 12. Änderungssatzung vom 19.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung der Stadt Nettetal zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) hier:Aufhebung der Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gebührenbedarfsberechnungen

2. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2014 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschlüsse

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Nettetal durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt

Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP 2013)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Änderung des Bebauungsplanes Lo-4 "Düsseldorfer Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Änderung Lo-111 "Doerkesplatz/Kempener Straße" (Zwischen Doerkesplatz und Marktstraße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-213 "Lüthemühle"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplan Lo-253 "Am Caudebec-Ring"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-244 "Baubetriebshof Breyeller Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-141 "Schützenstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-250 "Niedieck-Park"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Niedieck/Longlife)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mittelverwendung Goerigk-Stiftung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung