Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 13.08.2020

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Frau Renate Liesenjohann (SPD) in Nachfolge für das verstorbene Ratsmitglied Thea Rabe

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.08.2020

Badewelt Euskirchen - Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die Einhaltung und Kontrolle der CoronaSchVO NW im Stadtgebiet Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2020

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ein Jahr Euskirchener Stadtordnung - was hat's gebracht? hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2020

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Eulenheckerweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bau eines klimaneutral beheizten Freibades im Rahmen der Gesamtplanung einer Bezirkssportanlage an der Kirschenallee hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 15.09.2020

Gesetzliche Vorkaufsrechte an vier Grundstücken in der Gemarkung Großbüllesheim, Scottstraße bzw. Im Weiler an dem Bach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antidiskriminierungsstelle in der Kreisstadt Euskirchen hier: Antrag der Linksfraktion vom 25.09.2020

Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche und einer öffentlichen Verkehrsfläche im OT Euskirchen, Roitzheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Resolution Seebrücke hier: Antrag der Linksfraktion vom 25.09.2020

Veräußerung einer Gemeinbedarfsfläche in Euskirchen, Weiße Erde

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 6 dagegen, 8 Enthaltungen

Veräußerung einer Gemeinbedarfsfläche in Euskirchen, Jülicher Ring

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 4 dagegen, 8 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück im OT Euskirchen, Keltenring (Erftquartier)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstückes in Euskirchen, In den Herrenbenden

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 2 dagegen, 6 Enthaltungen

Veräußerung einer 5.418 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 38 dagegen, 1 Enthaltungen

Zusammensetzung des Integrationsrates - 27. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen - 3. Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Befreiung vom Gesamtabschluss für das Jahr 2019

Gesamtabschluss 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesamtabschluss 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hier: Zuwendungen für die Durchführung der OGS-Angebote im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2019 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2019 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Durchführung weihnachtlicher Veranstaltungen 2020: Klosterlichter und Weihnachtsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzungen des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen und des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neubau eines Verwaltungsgebäudes - Erstellung von Ausschreibungsunterlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Straßen- und Wegekonzept der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Klimaschutzplan - Klimafolgeanpassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzungsänderung des Städte- und Gemeindebundes NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Einführung des neuen Ersten Beigeordneten, Herrn Alfred Jaax, sowie ggf. Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Herrn Johannes Winckler

Verabschiedung der im Rahmen der Kommunalwahl aus dem Rat ausscheidenden Ratsmitglieder

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung