Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen
Mittwoch, 29. November 2017 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Schlosskeller
Tagesordnung (22)
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
3. Bericht 2017 der GB Einwohner und Ordnung, Landschaft und Straßen, Zentrale Finanzen sowie Freizeitbad "De Bütt"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Attraktivitätssteigerung – Sanierung Sauna
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Haushalt 2018 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2018 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2019 - 2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abfallentsorgung Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Willich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung zur 15. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Neufassung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - 21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Konzeptionelle Überlegungen Standesamt
Ergebnis: Zurückverwiesen
Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 88: Eheschließungen an Samstagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 87: Reservierung von Eheschließungsterminen über die 6-monatige Anmeldefrist hinaus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 80: Organisation Volkstrauertag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 117: Wochenmärkte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Modernisierung 2.0: Operative Umsetzung der Abstimmergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Hier: Freiwillige Aufgabe Nr. 84 „Planung und Koordinierung des Neubaus von Außenanlagen
Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Betreff: Modernisierung 2.0 Freiwillige Leistungen 71; Neubau, Betrieb und Unterhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen a. d. Friedhof
Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge
Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge
Einwohnerfragestunde
öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2017
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
- Adresse
- Hauptstraße 6
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