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Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen

Mittwoch, 29. November 2017 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Schlosskeller

Tagesordnung (22)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

2.

3. Bericht 2017 der GB Einwohner und Ordnung, Landschaft und Straßen, Zentrale Finanzen sowie Freizeitbad "De Bütt"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Attraktivitätssteigerung – Sanierung Sauna

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Haushalt 2018 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2018 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2019 - 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Abfallentsorgung Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung zur 15. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Neufassung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - 21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12.

Konzeptionelle Überlegungen Standesamt

Ergebnis: Zurückverwiesen

13.

Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 88: Eheschließungen an Samstagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14.

Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 87: Reservierung von Eheschließungsterminen über die 6-monatige Anmeldefrist hinaus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.

Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 80: Organisation Volkstrauertag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.

Operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Freiwillige Aufgabe Nr. 117: Wochenmärkte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17.

Modernisierung 2.0: Operative Umsetzung der Abstimmergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Hier: Freiwillige Aufgabe Nr. 84 „Planung und Koordinierung des Neubaus von Außenanlagen

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

18.

Betreff: Modernisierung 2.0 Freiwillige Leistungen 71; Neubau, Betrieb und Unterhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen a. d. Friedhof

Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge

19.1
20.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.11.2017

Details

Ende
20:55 Uhr
Adresse
Hauptstraße 6

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