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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 30. November 2021 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 26.10.2021

3

City-Management; hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW); hier: Prüfergebnis Bauaufsicht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen des Fachbereiches 5 - Stadtentwicklung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen der Stabstelle 16 - Klimaschutz -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Bebauungsplanverfahren N8/3 - Budberger Straße neu - ; hier: 1) Bericht zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 sowie der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Schwerbehinderten- und Mehrgenerationenparkplätze in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 24/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Antrag auf Überprüfung der Verkehrssituation; hier: Antrag XXXXVII/2021 der BGE Ratsfraktion Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Verkehrssituation Elsepaßweg; hier: Antrag Nr. XXXVIV der BGE-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Gestaltung der Mitfahrbänke in Regenbogenfarben; hier: Antrag Nr. XXXXVIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Machbarkeitsstudie zum Ausbau "Ravensackerweg" für LKW-Verkehre; hier: Antrag Nr. LII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Mitteilungen und Anfragen

13.1

Sachstand Dachziegelwerk Meyer; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

13.2

Beleuchtung Ortsdurchfahrt Hüthum; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

13.3

Erweiterung der 30er-Zone an der van-Gülpen-Straße bis zum Groß Wall; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

14

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2021

Details

Ende
19:17 Uhr

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