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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Mittwoch, 28. Februar 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (22)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 07.12.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 07.12.2017

2.

Anfragen / Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

4.

Kanalbaumaßnahmen im Jahre 2018 und folgende Jahre

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Kanal-Sanierungs-Konzept

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Beschluss des Wasserversorgungskonzeptes für das Stadtgebiet Euskirchen gemäß § 38 Absatz 3 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Flächendeckende Einführung des Handy-Parkens

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Verkehrs- und Parkraumkonzept Kuchenheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Parksituation Rüdesheimer Platz

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Ausbau Carl-Benz-Straße

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

12.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 4. Quartal 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Ortsumgehung Weidesheim, Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017, hier Punkt 3)

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

14.

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2018 zur Einrichtung selbstleuchtender Radwege

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

15.

Haushalt 2018 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

16.

Haushalt 2018, hier: Anträge der SPD-Fraktion Zusätzliche Mittel für die Instandhaltung städtischer Straßen

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

17.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.02.2018

Details

Ende
20:08 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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