Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 25. Juni 2020 um 16:05 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (25)
In der Stadtverwaltung im Jahr 2019 bezahlte Überstunden
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern – hier: Forderungsminderung
Nicht-öffentlichNebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2019; Vorlage gem. § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Sachstand zum InnovationCity roll out „Links und Rechts der Emscher“ Hier: Förderantrag, Mittelbereitstellung und Erweiterung der Gebietskulisse
Stundung über 156.127,00 EUR
Nicht-öffentlichStundung über 215.812,72 €
Nicht-öffentlichZensus 2021 hier: Sachstand
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2020 - Stand 31.03.2020 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2020 - Stand 31.03.2020 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)
Gründung einer städtischen Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagementgesellschaft mit beschränkter Haftung (CAS - Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH)
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichInanspruchnahme der 'Größenabhängigen Befreiungen' von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 (§ 116a GO NRW)
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum 30.05.2020
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum 30.05.2020
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW (Mittelbereitstellung für die KInvFöG II - Maßnahme 'Fridtjof-Nansen-Realschule, Altbau - Sanierung Fassade, Fenster, Türen')
Interkommunale Zusammenarbeit Schwarzarbeit (IKZ Schwarzarbeit); hier: a) Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bis zum 31.01.2024 b) Aufnahme weiterer Tatbestände nach dem Schwarzarbeitsgesetz und der Handwerksordnung ab dem 01.02.2021
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte im Juni 2020
Hälftige Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte im Juli 2020
Satzung Bürgerbudget
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € bei der Kontierung Sachkonto 5272000 (Weitere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen), Kostenträger 120102 (Gesundheitsschutz), Kostenstelle 50320 (Bereich 32)
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.06.2020 · 266.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 16:25 Uhr
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