Haupt- und Finanzausschuss

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgeranträge zur Verkehrssituation am Eschweg Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Keine Abstimmung

Jugendhilfeetat 2021

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2021 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2021 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 4 Nein-Stimmen

3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH

Ergebnis: Einstimmig; 1 Enthaltung

Einführung Serviceportal der Regio iT im Verbund des Kommunalen Rechenzentrums Lemgo Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR) - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Neugestaltung des Skateparks Platte Weide

Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Anbindung Gewerbegebiet Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners

Ergebnis: Einstimmig

Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung von Ortsheimatpflegern Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 1 Nein-Stimme

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der CDU-Fraktion Zuteilung einer E-Mail-Adresse für die Bezirksausschüsse

Antrag der CDU-Fraktion Planung und Sanierung der Grundschule Hausberge

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Keine Abstimmung

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Vereinbarung zur Anlegung von öffentlichen Parkplätzen sowie Umlegung einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Barkhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG