Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 26. September 2005 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (115)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Kündigung der Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 23.08.2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beschaffung von Schulbüchern und damit zusammenhängende Ausschreibungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beschaffung von Schulbüchern und damit zusammenhängende Ausschreibungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kurbad Barmen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.09.2005 zum Kurbad Barmen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umgang mit asbesthaltigen Stoffen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umgang mit asbesthaltigen Stoffen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Stand der Arbeit am regionalen Einzelhandelskonzept
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Regionales Einzelhandelskonzept Hier Anfrage der FDP- Fraktion vom 06.09.05/ VO 1116/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Auswirkungen der gestiegenen Benzinkosten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2005 - Auswirkungen der gestiegenen Benzinkosten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern: Versorgung mit Schulbüchern
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Härtefallregelungen Lernmittelfreiheit
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Sonderbauwerke für den Entlastungssammler Wupper und Rückhaltebecken vor Gewässereinleitungen
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Familienzentren in NRW
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Familienzentren in NRW - VO/1166/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Helios-Klinikum Wuppertal - Bestimmungen des Konsortialvertrages
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.07.2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bunker Platz der Republik
Fraktionsanträge
Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung/zur Luftreinhaltung
Ergebnis: in der Sache erledigt
Feinstaub. Das Übel an der Wurzel packen!
Ergebnis: in der Sache erledigt
Verkehrskonzept
Ergebnis: in der Sache erledigt
Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung
Ergebnis: in der Sache erledigt
Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal - Zusatz "Universitätsstadt" Wuppertal
Ergebnis: teilweise beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0917/05 der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Wiedererrichtung einer Traglufthalle über dem Freibad Neuenhof
Ergebnis: in der Sache erledigt
Solarstromanlage für die Schwimmoper
Ergebnis: in der Sache erledigt
Solarstromanlage für die Schwimmoper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der BV Barmen - Grundschule Haselrain Erweiterung und Schulwegsicherheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Faires Beschaffungswesen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beschaffungswesen ohne Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Ergebnis: in der Sache erledigt
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Solarkollektoren auf städtischen Gebäuden
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Straßen-Umbenennung/ Spinnstraße in Kurt Drees Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Abschaffung der Gewerbesteuer
Ergebnis: geändert beschlossen
Gewerbesteuer abschaffen und Gemeindefinanzreform umsetzen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution: "Grundschulbezirke beibehalten"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Straßensatzung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Baumschutzsatzung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Familienfreundlichkeitsprüfung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Öffentlicher Haushalt
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag zu VO/1122/05 "öffentlicher Haushalt"
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Öffentlicher Haushalt, Tagesordnungspunkte 4.16 und 4.16.1
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbenennung der Gleichstellungsstelle für Frauenfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lernmittelfreiheit
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erhalt der Schulbezirksgrenzen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Grundschulbezirke abschaffen, Elternwahlrecht ermöglichen, Schulen stärken
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Grundschulbezirke erhalten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Bunker Platz der Republik
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bunker Platz der Republik
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0674/05 "Bunker Platz der Republik"
Ergebnis: abgelehnt
Bunker Platz der Republik - Antrag des Stv. Müller vom 31.08.05
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Bunker Platz der Republik
Ergebnis: zurückgestellt
Fuhlrott-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der S
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Änderungsantrag zu VO/0871/05 "Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Auß
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Einführung eines Handyparksystems
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einführung eines Handyparksystems
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ortsrecht
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Freiraumprogramm Talachse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Stellplatz-Ablösungs-Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Fußgängerüberweg Höhne (Alter Markt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restausbau Holunderweg - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Änderung der Betriebssatzung der Kinder- und Jugenwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2004 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veräußerung der Geschäftsanteile an der ekz GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 543 A - Clarenbachstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 543 A - Clarenbachstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erweiterung und Sanierung der Grundschule Mercklinghausstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtsanierung des Opernhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Fortschreibung des Wuppertaler Mietspiegels zum 01.01.2006
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erweiterung des Zweckverbandes "Erholungsgebiet Ittertal"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal; Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht: Kooperationen im Bergischen Städtedreieck
Ergebnis: in der Sache erledigt
Künftiges Bedienungskonzept auf der DB-Strecke 458 / Regionalbahn RB 47 in Verbindung mit der S 7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regiobahnverlängerung von Mettmann-Stadtwald nach Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Stadt Wuppertal auf Änderung des Regionalplanes der Bezirksregierung Düsseldorf im Bereic
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionale 2006 Kulturachse Barmen- Sachstandsbericht
Ergebnis: geändert beschlossen
Finanzierung der Projekte der Regionale 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zur Drs. VO/1068/05
Ergebnis: vertagen
Abberufung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und Bestellung eine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Bestellung der Mitglieder der Trägerversammlung der ARGE und ihrer Stellvertreter/innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverban
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2005
Gremien
Details
- Ende
- 19:16 Uhr
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