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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 26. September 2005 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (115)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Kündigung der Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.1.1

Anfrage der Fraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 23.08.2005

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Beschaffung von Schulbüchern und damit zusammenhängende Ausschreibungen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2.1

Beschaffung von Schulbüchern und damit zusammenhängende Ausschreibungen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Kurbad Barmen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.09.2005 zum Kurbad Barmen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Umgang mit asbesthaltigen Stoffen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4.1

Umgang mit asbesthaltigen Stoffen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Stand der Arbeit am regionalen Einzelhandelskonzept

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5.1

Regionales Einzelhandelskonzept Hier Anfrage der FDP- Fraktion vom 06.09.05/ VO 1116/05

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6

Auswirkungen der gestiegenen Benzinkosten

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2005 - Auswirkungen der gestiegenen Benzinkosten

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7

Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern: Versorgung mit Schulbüchern

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8

Härtefallregelungen Lernmittelfreiheit

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.9

Sonderbauwerke für den Entlastungssammler Wupper und Rückhaltebecken vor Gewässereinleitungen

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

2.10

Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.10.1

Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.11

Familienzentren in NRW

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.11.1

Familienzentren in NRW - VO/1166/05

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12

Helios-Klinikum Wuppertal - Bestimmungen des Konsortialvertrages

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.07.2005

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Bunker Platz der Republik

4

Fraktionsanträge

4.1

Feinstaubwerte

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.1.1

Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung/zur Luftreinhaltung

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.1.2

Feinstaub. Das Übel an der Wurzel packen!

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.1.3

Verkehrskonzept

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.2

Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.2.1

Optimierung der Verwaltungsabläufe im Rahmen der Gewerbeanmeldung

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.3

Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal - Zusatz "Universitätsstadt" Wuppertal

Ergebnis: teilweise beschlossen

4.3.1

Ergänzungsantrag zu VO/0917/05 der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.4

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal

Ergebnis: vertagen

4.5

Wiedererrichtung einer Traglufthalle über dem Freibad Neuenhof

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.6

Solarstromanlage für die Schwimmoper

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.6.1

Solarstromanlage für die Schwimmoper

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Antrag der BV Barmen - Grundschule Haselrain Erweiterung und Schulwegsicherheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.8.1

Faires Beschaffungswesen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.8.2

Beschaffungswesen ohne Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.9

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.9.1

Solarkollektoren auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.10

Straßen-Umbenennung/ Spinnstraße in Kurt Drees Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.11

Keine Abschaffung der Gewerbesteuer

Ergebnis: geändert beschlossen

4.11.1

Gewerbesteuer abschaffen und Gemeindefinanzreform umsetzen

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

4.12

Resolution: "Grundschulbezirke beibehalten"

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.13

Straßensatzung

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.14

Baumschutzsatzung

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.15

Familienfreundlichkeitsprüfung

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.16

Öffentlicher Haushalt

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

4.16.1

Änderungsantrag zu VO/1122/05 "öffentlicher Haushalt"

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

4.16.2

Öffentlicher Haushalt, Tagesordnungspunkte 4.16 und 4.16.1

Ergebnis: geändert beschlossen

4.17

Umbenennung der Gleichstellungsstelle für Frauenfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.18

Lernmittelfreiheit

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.19

Erhalt der Schulbezirksgrenzen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.19.1

Grundschulbezirke abschaffen, Elternwahlrecht ermöglichen, Schulen stärken

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.19.2

Grundschulbezirke erhalten

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

5.1

Bunker Platz der Republik

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.1.1

Bunker Platz der Republik

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.2

Ergänzungsantrag zu VO/0674/05 "Bunker Platz der Republik"

Ergebnis: abgelehnt

5.1.3

Bunker Platz der Republik - Antrag des Stv. Müller vom 31.08.05

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

5.1.4

Bunker Platz der Republik

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Fuhlrott-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

5.4

Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der S

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

5.4.1

Änderungsantrag zu VO/0871/05 "Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Auß

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

5.5

Einführung eines Handyparksystems

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

5.5.1

Einführung eines Handyparksystems

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

6

Ortsrecht

6.1

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Sanierungssatzung Freiraumprogramm Talachse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Änderung der Stellplatz-Ablösungs-Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Fußgängerüberweg Höhne (Alter Markt)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Restausbau Holunderweg - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

8.2

Änderung der Betriebssatzung der Kinder- und Jugenwohngruppen (KIJU)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Jahresabschluss 2004 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Veräußerung der Geschäftsanteile an der ekz GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 543 A - Clarenbachstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.1

Bauleitplanverfahren Nr. 543 A - Clarenbachstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Erweiterung und Sanierung der Grundschule Mercklinghausstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Gesamtsanierung des Opernhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Fortschreibung des Wuppertaler Mietspiegels zum 01.01.2006

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Erweiterung des Zweckverbandes "Erholungsgebiet Ittertal"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal; Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.4.1

Sachstandsbericht: Kooperationen im Bergischen Städtedreieck

Ergebnis: in der Sache erledigt

11.5

Künftiges Bedienungskonzept auf der DB-Strecke 458 / Regionalbahn RB 47 in Verbindung mit der S 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Regiobahnverlängerung von Mettmann-Stadtwald nach Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6.1

Antrag der Stadt Wuppertal auf Änderung des Regionalplanes der Bezirksregierung Düsseldorf im Bereic

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Neugestaltung Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7.1

Regionale 2006 Kulturachse Barmen- Sachstandsbericht

Ergebnis: geändert beschlossen

11.7.2

Finanzierung der Projekte der Regionale 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe

Ergebnis: vertagen

12.1.1

Änderungsantrag zur Drs. VO/1068/05

Ergebnis: vertagen

12.2

Abberufung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und Bestellung eine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Änderung der Bestellung der Mitglieder der Trägerversammlung der ARGE und ihrer Stellvertreter/innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverban

Ergebnis: geändert beschlossen

12.6

Gremienbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.7

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.8

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

12.9

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.10

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.09.2005

Details

Ende
19:16 Uhr

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