Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 22. Mai 2012 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (71)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.04.2012
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Benennung von Vertretern der Ratsfraktionen in der Gesellschafterversammlung Neue Herrenteichsstraße
beschlossengeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Auslobung eines Preises für wissenschaftliche Arbeiten (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0978: Auslobung eines Preises für wissenschaftliche Arbeiten
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4.1.1
Auslobung eines Preises für wissenschaftliche Arbeiten/Änderungsantrag zum Antrag SPD / Bündnis '90/Die Grünen
abgelehnt -
4.1.2
Auslobung eines Preises für wissenschaftliche Arbeiten / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur VO/2012/0978 - Antrag der Zählgemeinschaft
abgelehnt -
4.2
Energiesparlotsen (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0986: Energiesparlotsen
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4.2.1
FDP-Antrag "Energiesparlotsen" - Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
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4.3
Energiespar-Contracting (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2012/0988: Energiespar-Contracting
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4.3.1
FDP-Antrag "Energiespar-Contracting" - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Zulassungsservice (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2012/0987: Zulassungsservice
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4.5
Führerscheinentzug bei Gewalttaten (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/1000: Führerscheinentzug bei Gewalttaten
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4.6
Zwangsprostitution (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/1003: Zwangsprostitution
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Tilgungsaussetzung für den VfL Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Abschluss eines Optionsvertrages zum Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums des Stadions an der Bremer Brücke mit dem VfL Osnabrück e.V. und der OBG
beschlossengeändert beschlossen
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5.3.1
Abschluss eines Optionsvertrages zum Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums des Stadions an der Bremer Brücke mit dem VfL Osnabrück e.V. und der OBG- neue Vorlagennummer -
beschlossengeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/1030: Abschluss eines Optionsvertrages zum Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums des Stadions an der Bremer Brücke mit dem Vf…
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5.3.2
Abschluss eines Optionsvertrages zum Erwerb des wirtschaftli-chen Eigentums des Stadions an der Bremer Brücke mit dem VfL Osnabrück e.V. und der OBG - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Konzept zur Gewährleistung der gesetzlichen Vorgaben im Bereich der Tagesbetreuung von Kindern
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Konzept zur verbesserten Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien im Stadtteil Dodesheide-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Krippenausbaumaßnahmen im Vorgriff auf den Haushalt 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Investitions- und Betriebskostenzuschuss für den Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Brandenburger Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Unterzeichung der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene".
beschlossengeändert beschlossen
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5.9
Entgeltevereinbarung 2012 für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Änderung der Geschäftsordnung für den Migrationsbeirat der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
"Bericht zur sozialen Ungleichheit in Osnabrück"; Verfahren zur Entwicklung und zur Umsetzung von Maßnahmen
beschlossengeändert beschlossen
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5.11.1
"Bericht zur sozialen Ungleichheit in Osnabrück"; Verfahren zur Entwicklung und zur Umsetzung von Maßnahmen - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus
- 9.1
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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11.1
10. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/0948: 10. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung …
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11.2
Neue Sammelsysteme für Pfandflaschen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0930: Neue Sammelsysteme für Pfandflaschen
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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12.1
Inneneinrichtung/Ausstattung und Außenanlagen für die städtische Kindertagesstätte Martinsburg im Rahmen der Krippenerweiterung
beschlossenungeändert beschlossen
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12.2
Investitionskostenzuschuss für die Sanierung der Markus-Kindertagesstätte
beschlossenungeändert beschlossen
- 12.3
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12.3.1
Jugendparlament / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage VO/2012/0885
abgelehnt -
12.3.2
Jugendparlament (Änderungantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0885-01: Jugendparlament - Änderungantrag
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12.4
Fördervereinbarung Theaterpädagogik
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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15.1
Grundschulentwicklungsplanung für die Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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15.1.1
Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Osnabrück; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung(Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2012/1002: Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Osnabrück; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung
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15.1.2
Grundschulentwicklungsplan / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2012/1002 Antrag der Zählgemeinschaft
zurückgezogen- Antrag VO/2012/0980: Grundschulentwicklungsplan / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2012/1002(geändert!) Antrag der Zählgemeinschaft
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15.1.3
Grundschulentwicklungsplan / Änderungsantrag der CDU-Fraktion UND FDP-FRAKTION (nachträglich eingefügt) zu VO/2012/1002(geändert!) Antrag der Zählgemeinschaft
abgelehnt -
15.1.4
Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Osnabrück/Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung
abgelehnt -
15.1.5
Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Osnabrück; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung; Neue Fassung zum Änderungsantrag Nr. 1002
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Entwicklung der nördlichen Altstadt (CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/0974: Entwicklung der nördlichen Altstadt
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18.2
Energiesperre und -sperrung (CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/1001: Energiesperre und -sperrung
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18.3
Relevanz der Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in der heutigen Arbeitswelt (FRaktionB 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/1006: Relevanz der Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in der heutigen Arbeitswelt
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18.4
Transport zu außerschulischen Lernstandorten und andere Sondertransporte (Fraktion B 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/1013: Transport zu außerschulischen Lernstandorten und andere Sondertransporte
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18.5
Entwicklung weiterer wassergebundener Erholungsgebiete in Osnabrück - Abgrabungsgewässer Schinkel ( Fraktion B 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/1014: Entwicklung weiterer wassergebundener Erholungsgebiete in Osnabrück - Abgrabungsgewässer Schinkel
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18.6
Perspektiven der Internet-Versorgung in Osnabrück (Fraktion B 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/1039: Perspektiven der Internet-Versorgung in Osnabrück
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18.7
Hintergründe zu Sanktionen bei HartzIV-Bezieher/inne/n (Fraktion Die Linke)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/0918: Hintergründe zu Sanktionen bei HartzIV-Bezieher/inne/n
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18.8
Beratungsgremien (Fraktion Die Linke)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2012/1012: Beratungsgremien
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19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Stadtentwicklungskonzept Wissen und Kreativität Baustein 2: Imageanalyse Friedensstadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
440.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
- Adresse
- Markt
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