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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 07. September 2021 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (15)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2021

3

Bestellung einer weiteren Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Preis für Zivilcourage; hier: Antrag Nr. XII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zentrales Fördermittelmanagement; hier: Antrag Nr. XXIV/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Befristete Aussetzung der Hundesteuer für Hunde aus dem Tierschutz; hier: Eingabe Nr. 11/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Aktuelle Information des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Grundsteuer-Reform; hier: Sachstandsbericht der Stadtkämmerin

9

Stellenplan 2021; hier: 1. Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Konzept zur Einführung von Mitfahrbänken; hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen"; hier: Planfeststellungsabschnit 3.5 - Bahnhaltepunkt Elten, Festlegung einer Variante

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Mitteilungen und Anfragen

14

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.09.2021

Details

Ende
18:01 Uhr

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