Ausschuss für Planung und Umweltschutz
Montag, 30. November 2009 um 16:30 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (29)
Bestellung einer Schriftführerin
Verpflichtung der sachkundigen Bürger
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.08.2009
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.08.2009
Dringlichkeitsentscheidungen
Information über Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen
Überdachung einer PKW-Ausstellungsfläche zur Aufnahme von Photovoltaik-Elementen, Kreisstraße 4, Flur 4, Flurstück 644 in der Gemarkung Barkhausen
Neubau eines Bürogebäudes mit Bankfiiale und Bistro, Portastr. 73, Gemarkung Barkhausen,Flur 1, Flurstücke 1329 und 1330
Genehmigungsantrag nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung oder zum Schmelzen von Mischungen aus Bitumen oder Teer mit Mineralstoffen. Hier: Verlängerung der Befristung der Genehmigung für das Mischwerk Veltheim
Abgrabung des Betonwerks Vogt GmbH & Co. KG
Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()
Einsatz von Herbiziden auf städtischen Friedhöfen und Sportplätzen
Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Beschluss der Leitlinien, des Handlungsprogramms und der zukünftigen Ablauforganisation im Projekt "Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement"
Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
100. Änderung des Flächennutzungsplanes "Auf der Bult" in Neesen; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen"; geänderter Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Genehmigungsverfahren nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Änderung der Betriebsweise des Blocks 4 - Gasturbine - durch einen befristeten Frischluftbetrieb) Antragsteller: Gemeinschaftskraftwerk Veltheim GmbH, Möllberger Str. 287, Porta Westfalica
Mitverbrennung von Sekundärbrennstoffen im Gemeinschaftskraftwerk Veltheim
Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Energetische Sanierung Grundschule Porta Westfalica-Hausberge
Ergebnis: 13 Stimmen dafür (), 2 dagegen (), 1 Enthaltungen ()
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.08.2009
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.08.2009
Dringlichkeitsentscheidungen
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Trockenabgrabung der Firma RWS in Eisbergen, Restebrink; hier: Antrag auf Verlängerung bis 31.03.2014
Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Planungsauftrag Energetische Sanierung Grundschule Porta Westfalica-Hausberge an das Planungsbüro Archimedes, Bad Oeynhausen
Vergabe von Versicherungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2009
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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