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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 30. November 2009 um 16:30 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (29)

1.

Bestellung einer Schriftführerin

2.

Verpflichtung der sachkundigen Bürger

3.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.08.2009

4.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.08.2009

5.

Dringlichkeitsentscheidungen

6.

Information über Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen

6.1

Überdachung einer PKW-Ausstellungsfläche zur Aufnahme von Photovoltaik-Elementen, Kreisstraße 4, Flur 4, Flurstück 644 in der Gemarkung Barkhausen

6.2

Neubau eines Bürogebäudes mit Bankfiiale und Bistro, Portastr. 73, Gemarkung Barkhausen,Flur 1, Flurstücke 1329 und 1330

6.3

Genehmigungsantrag nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung oder zum Schmelzen von Mischungen aus Bitumen oder Teer mit Mineralstoffen. Hier: Verlängerung der Befristung der Genehmigung für das Mischwerk Veltheim

7.

Abgrabung des Betonwerks Vogt GmbH & Co. KG

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

8.

Einsatz von Herbiziden auf städtischen Friedhöfen und Sportplätzen

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

9.

Beschluss der Leitlinien, des Handlungsprogramms und der zukünftigen Ablauforganisation im Projekt "Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement"

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

10.

100. Änderung des Flächennutzungsplanes "Auf der Bult" in Neesen; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

11.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen"; geänderter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

12.

Genehmigungsverfahren nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Änderung der Betriebsweise des Blocks 4 - Gasturbine - durch einen befristeten Frischluftbetrieb) Antragsteller: Gemeinschaftskraftwerk Veltheim GmbH, Möllberger Str. 287, Porta Westfalica

13.

Mitverbrennung von Sekundärbrennstoffen im Gemeinschaftskraftwerk Veltheim

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

14.

Energetische Sanierung Grundschule Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: 13 Stimmen dafür (), 2 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

15.

Anträge und Anfragen

16.

Bekanntgaben

17.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.08.2009

18.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.08.2009

19.

Dringlichkeitsentscheidungen

20.

Anträge und Anfragen

21.

Bekanntgaben

22.

Trockenabgrabung der Firma RWS in Eisbergen, Restebrink; hier: Antrag auf Verlängerung bis 31.03.2014

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

23.

Planungsauftrag Energetische Sanierung Grundschule Porta Westfalica-Hausberge an das Planungsbüro Archimedes, Bad Oeynhausen

24.

Vergabe von Versicherungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2009

Details

Ende
19:35 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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