Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 23. September 2025 um 17:01 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (67)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 24.06.25
Einwohnerfragestunde
Erläuterungen zum TOP 4.3: Probleme mit der Abfallentsorgung durch die EDG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Appell an die neu gewählte BV; Querungshilfe Steinhammerstraße/Räumlichkeiten OGS Steinhammer GS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erläuterungen zum TOP 4.2; Aufstellung eines Trinkbrunnes in Do-Oespel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Parksituation Immanuel-Kant-Str. (alte DS.-Nr. 22803-21)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung eines Trinkbrunnes in Do-Oespel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Probleme mit der Abfallentsorgung durch die EDG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Quartierskoordination Marten – 4. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Lichtsignalanlagen 2085 und 2148 im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 2138 im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Realisierung weiterer X-Bus-Linien durch eine hundertprozentige Förderung für X-Bus-Fahrzeuge; hier X11 Datteln – Castrop-Rauxel – Dortmund Universität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Querparken wieder erlauben zur Entlastung der Parksituation der Anlieger Dörhoffstr./Ecke Diepenbrock
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Parkbuchten auf der Mathildenstraße markieren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Ummarkierung in Schrägparkbuchten Holtestraße - zwischen Einmündung zur oberen und unteren Klobesstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 11.09.2025 Antrag der SPD-Fraktion; hier: Erneuerung der Bänke im Dorney
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwandlung der Evastraße in Lütgendortmund zu einer Einbahnstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kulturförderung der Sparkasse 2025; hier 4 Anträge des Fördervereins Do-Marten und Germania
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturförderung der Sparkasse 2025; hier: Martinsumzug Do-Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturfördermittel der Sparkasse 2025; hier: Martinsumzug in Do-Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Lütgendortmund; hier: Erweiterung der Dellwigschule (städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) um eine Primarstufe (jahrgangsübergreifend) ab dem Schuljahr 2026/27
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll eines Ortstermin vom 08.09.25 auf dem Parkplatz der Heinrich-Böll-Gesamtschule und der Fabido TEK Volksgartenstr.
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf Vereinsförderung; Dance Worl Cub in Burgos/Spanien
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
KiTa Fliewatüt; Bitte um Förderung zur Gestaltung der Pavillon-Außenwand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der BV Lütgendortmund für 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfrage der SPD-Fraktion zu Müllablagerung im Bereich Adelheidweg/Ursulastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antwort der DSW 21 zum Thema: Haltestelle "Marten Abzweig", wann ist mit dem Ausbau der Haltestelle zu rechnen?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu den von der BV Lütgendortmund gemeldeten Umlaufschranken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema: Ausbau der Erschließungsanlage im Bebauungsplangebiet Lü 178 -Stichstraße Lütgendortmunder Hellweg (Linnenweg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken auf dem Gehweg Westricher Str. 53-57
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag zur Errichtung eines Bouleplatzes im Steinhammer-Park Dortmund-Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Grünfläche Adelheidweg/Ursulastraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Marten Abzweig"
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzung der Beschlüsse aus dem Ortstermin am 15.02.23; hier: Schulwegsicherung Marienborn Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD, CDU und B´90/die Grünen; hier: Nutzung aufgegebener Gebäude/Räume durch bürgerschaftliche Initiativen im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
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