Kreistag

Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2016

Einwohnerfragestunde

Schriftführung für den Kreistag

Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 70 bis 73 für die Landtagswahl

Vorschlag zur Ersatzberufung von zwei ordentlichen Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Recklinghausen

Jobcenter Kreis Recklinghausen, hier: Aufhebung der Beteiligungssatzung SGB II

Jobcenter Kreis Recklinghausen, hier: Änderung der Heranziehungssatzung SGB II

8. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Landrats

Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2015 mit der Anlage der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2011 – 2014

Beteiligung gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushaltes 2017 des Kreises Recklinghausen - Stellungnahme der Verwaltung

Haushaltssatzung 2017 mit Anlagen Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2022 Fluktuationskonzept 2012 - 2022 (4. Fortschreibung)

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Jahresrechnung des Gebührenhaushalts Abfallwirtschaft für das Jahr 2015

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Gebühren und Entgelte für das Jahr 2017

Beteiligungsbericht 2015

RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und des Garantie- und Konsortialvertrages

Beteiligung des Kreises an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN)

Betriebsleistungen der Dortmunder Stadtwerke AG im Kreis Recklinghausen – Direktvergabe und Protokoll über das lokale Anhörungsgespräch vom 21.09.2016

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen Eröffnung des Abstimmungs- und Mitwirkungsverfahrens gemäß § 9 Abs. 1 bis 3 ÖPNVG NRW

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen Umsetzung der Vorab-Maßnahme „Schnellbus Datteln - Olfen - Lüdinghausen - Münster“

§ 2 b UStG - Neuregelungen in der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für den Kreis Recklinghausen

Örtliche Alten- und Pflegeplanung des Kreises Recklinghausen

Verbindliche Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen im Kreis Recklinghausen

Bericht zum Entwurf einer Vereinbarung zur Durchführung der solitären Frühförderung im Kreis Recklinghausen in Anlehnung an die Muster-Vereinbarung des Landes zur interdisziplinären Frühförderung

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Bundesförderung für Radpendlertrassen-

Anfragen der Politik

Mitteilungen der Verwaltung