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Kreistag

Donnerstag, 12. März 2015 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (25)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kreistages am 17.12.2014

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

6

Restrukturierung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH,hier: Weitere Vorgehensweise zur Restrukturierung der Krankenhausstandorte Bremervörde und Zeven nach dem Regionalgespräch vom 27.01.2015

Ergebnis: beschlossen

7

Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2015 bis 2017

Ergebnis: beschlossen

8

Haushaltsüberschreitung - Einzelentscheidung, hier: Sportplatzsanierung bei der BBS Zeven

Ergebnis: beschlossen

9

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

9.1

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen,hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

9.2

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen,hier: Sparkasse Rotenburg-Bremervörde im Namen des Nds. Sparkassenverbandes

Ergebnis: beschlossen

9.3

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule Bremervörde

Ergebnis: beschlossen

10

Zuwendungsbericht 2014

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses

Ergebnis: beschlossen

12

Bedarfsplan für den Rettungsdienstbereich Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

13

Antrag des Abg. Fricke, Heeslingen, vom 30.09.2014: Vorsorgeuntersuchungen für Feuerwehrleute

Ergebnis: beschlossen

14

Vereinbarung über die Durchführung der Notfallrettung im Grenzbereich des Landkreises Verden zum Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

15

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis zum 01.04.2015

Ergebnis: beschlossen

16

Besetzung des örtlichen Beirates für das Jobcenter des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

17

Wasserrechtliches Einvernehmen zum Rahmenbetriebsplan Volkensen 2001 der PRD Energy GmbH

Ergebnis: abweichend beschlossen

18

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 04.02.2015 nebst Ergänzung vom 11.02.2015 zum Thema Bohrschlammgruben

Ergebnis: abgelehnt

19

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 27.02.2015 zum Thema TTIP, TiSA und CETA

Ergebnis: Nichtbefassung

20

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 02.03.2015 zum Umgang mit Anträgen auf Torfabbau

Ergebnis: verwiesen

21

Anfragen

22

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
13:00 Uhr

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