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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Donnerstag, 08. Mai 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (17)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 13.02.2014

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 13.02.2014

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen / Mitteilungen

4.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

4.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im IV. Quartal 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Antrag FDP-Fraktion: Altpapierentsorgung im Stadtgebiet

5.

Neugestaltung Viehplätzchen/Kapellenstraße - Vorstellung einer Planungsalternative mit Asphalt

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Neubau einer Brücke über die Erft in Roitzheim

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Sachstandsbericht zur Sanierung des Parkhauses Entenpfuhl

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Einziehung Wirtschaftsweg Gemarkung Großbüllesheim, Flur 2, Flurstücke 462, 463, 546, 547 tlw. (früher: Flurstück 104 tlw), im Bereich B-Plan Nr. 10,1 Großbüllesheim, im Industriegebiet Am Silberberg (IPAS) – später tlw. Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

Handhabung der Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.05.2014

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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