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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 02. Mai 2017 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (29)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 14.03.2017

3

Sachstandsbericht MONA

4

Sachstandsbericht Neue Bauordnung

5

Phase I Um- und Anbau Leegmeerschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bebauungsplanverfahren E 31/5 - Im Polderbusch/West -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bebauungsplanverfahren V 3/1 - Ersatzmaßnahme BÜ Grüne Straße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

86. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ersatzmaßnahme BÜ Grüne Straße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplanverfahren Stadtkern; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Bebauungsplanverfahren "Vergnügungsstättenausschluss Steinstraße"; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Bebauungsplanverfahren Nr. E 2/2 - Helenenbusch -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

94. Änderung des Flächennutzungsplanes betreffend Darstellung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Kulturzentrum Schlößchen Borghees" an der Hüthumer Straße; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungder Öffentlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Rhein-Ruhr-Express (RRX); hier: Genehmigungsplanung Provisorischer Neubau des Haltepunktes Emmerich-Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Antrag auf Gestaltung des Nonnenplatzes für Kinder und Jugendliche und farbliche Markierung des Verbindungsweges zwischen den beiden Schulstandorten der Gesamtschule; hier: Antrag Nr. VII/2017 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Mitteilungen und Anfragen

15.1

Belastung der Betuwe-Linie durch Gefahrstoffgüter - Anfrage von Mitglied Sloot ASE 14.03.2017; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

15.2

Ampelanlage L 7/L 90 - Anfrage von Mitglied Leypoldt ASE 14.03.2017; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

15.3

Pflanzung V 6/1 - Hauptstraße - Anfrage von Mitglied Kaiser im Rat; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

15.4

Erörterungstermin Planfeststellungsabschnitt 3.4; hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

15.5

Pflege des Bereiches zwischen Englischer Hügel und Viadukt; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

15.6

Waldhotel Elten; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

15.7

Bebauung Sonderwykstraße/Neustadt; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

15.8

Barrierefreiheit Bahnhof; hier: Anfrage von Mitglied Brouwer

15.9

Ehem. Haus May, Reeser Straße; hier: Anfrage von Mitglied Langer

15.10

Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt

15.11

Rückstau B 220; hier: Anfrage von Mitglied Spiertz

15.12

Werbesäulen Geistmarkt, Hafenstraße; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

16

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.05.2017

Details

Ende
19:50 Uhr

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