Rat
Freitag, 14. Dezember 2001 um 16:10 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 09.11.2001
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Haushaltssatzung 2002 sowie mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2001-2005
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2002
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Innenstadt-und Stadtentwicklung; hier: Projektvorschläge zur Verwendung der vorgesehenen Haushaltsmittel
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen hier: Zuständigkeitsregelung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Rückzahlung eines Teils der von der Stadt Herford an die HVV-GmbH gewährten Gesellschafterdarlehen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die HVV-GmbH für eine Darlehensaufnahme im Jahr 2001
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Übernahme von Ausfallbürgschaften im Jahr 2002 (Rahmenbeschluss) für: a) die Herforder Abwasser GmbH b) die Stadtwerke Herford GmbH c) die HVV-GmbH
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Einführung des Euro
Einführung des Euro: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Herford und der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Gebührentarif)
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Stadttheater; hier: Preise von Abonnements und Einzelkarten der Spielzeit 2001 / 2002 in EURO
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Plan zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Herford hier: Auswirkungen der Euro-Umstellung zum 01.01.2002
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung der Satzungen und Gebührenordnungen für städt. Übergangsheime und Übergangshäuser
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 21. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Änderung des Straßenverzeichnisses)
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Herford
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Entwurf einer Neufassung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Herford
Ergebnis:
Wahl eines neuen ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neue Stellvertretung für die Mitgliederversammlung des Landestheaters Detmold
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Mitgliederversammlung 2002 des Städtetages Nordrhein-Westfalen; hier: Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Vereinfachte Änderung Nr. 1.01 des Bebauungsplanes Nr. 9.21 "Gustav-Nachtigal-Straße / Umgehungsstraße" gemäß § 13 Bau- gesetzbuch (BauGB) hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Baumschutzangelegenheiten; hier: Fällung von Bäumen an der Zeppelinstraße
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
MKK gGmbH a) Wirtschaftsplan 2002 b) Bau- und Planungsangelegenheiten
Abwasserwerk der Stadt Herford
Änderung des Wirtschaftsplanes 2001
Wirtschaftsplan 2002
Wohnbau Herford GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am Samstag, dem 29.12.2001
Ergebnis: Abgesetzt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2001
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz