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Rat
Dienstag, 26. Oktober 2021 um 18:00 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (30)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung der Verwaltung hier: Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2022
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2021 betr. Ermittlung des Sanierungsbedarfes des Bürgerhauses Kaldenkirchen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Anregung nach § 24 GO NRW zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Buschstraße vom 25.05.2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 03.09.2021, unverzüglich Verkehrssicherungsmaßnahmen am Behindertensteg am Hinsbecker Bruch vorzunehmen und diesen Instand zu setzen oder Instand setzen zu lassen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung eines Fachberaters im Ausschuss für Schule und Sport
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Nettetal zur Aufgabenübertragung im Abfallbereich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen29 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier : Anträge zu verkaufsoffenen Sonntagen in Zusammenhang mit den Weihnachtsmärkten im Stadtgebiet
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier: Anträge zu verkaufsoffenen Sonntagen in Zusammenhang mit den Weihnachtsmärkten im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 4 (Befangen)
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2020 bis 2025
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2022; hier: Einbringung des Stellenplans 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2022; hier: Einbringung des Stellenplans 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nettetal „Stadtteilzentrum Lobberich“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplans Br-147 “Lambertimarkt” 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-269 “Südlich Zillessen-Allee” 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Straßenbenennung im Ortsteil Schaag; Sh-274 "Raher Feld Nord"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Stiftung DIE SCHEUNE – Weitere Personalgestellung eines Vorstandsmitgliedes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.10.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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