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BV Elberfeld

Mittwoch, 28. August 2024 um 19:03 Uhr Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (38)

1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

3

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Beschilderung Luisenviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Ausweisung eines Radfahrstreifens auf der Neumarkstraße in West-Ost-Richtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Freigabe der Wülfrather Str. für den Radverkehr in beide Richtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung

6.1

Bau und den Betrieb eines Taubenhauses an der Nordbahntrasse - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - Elberfeld Bereich Ostersbaum

Ergebnis: vertagen

8

Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich des Luisenviertels und des Islandufers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Tag der offenen Tür" der Diakonie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Veranstaltung "Eröffnungsfeier der mobilen Beratungsstelle" am 04.09.2024 auf dem Laurentiusplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Neue Friedrichstr. 43 - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld - Operatives Bauprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Auswahlverfahren für die Veranstalter der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025-2029

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.1

Änderungsantrag der SPD Fraktion zu VO/0863/24 - Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

Ergebnis: abgelehnt

14

Neugestaltung der Friedrich-Engels-Allee zwischen Brücke Kluse und Einmündung Bendahler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

St. Anna Gymnasium - Einrichtung einer Schulstraße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Elberfeld 2030

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2024/2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

4. Zwischenbericht InnenBandStadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23

Standortsuche Zentralbibliothek

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24

Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Anträge

25.1

Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Antrag der SPD Fraktion

25.1.1

Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Ergänzungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

25.2

Stelen der Forschung - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

26

Freie Mittel

26.1

Antrag des Vereins Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V.

26.2

Antrag des Vereins Wupperfrauen e.V.

26.3

Antrag der Katholischen Jugendagentur Wuppertal gGmbH

26.4

Antrag des Kunst- und Kulturzentrums LOCH gUG

26.5

Antrag des Stadtbetriebs Stadtbibliothek

27

GFG Mittel

27.1

Spielgeräte für den Schulhof der Grundschule Reichsgrafenstr. 26 (Angelo-Roncalli-Schule), Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.08.2024

Details

Ende
20:22 Uhr

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