Rat
Dienstag, 04. Dezember 2018 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (37)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Neubesetzung eines Ausschussvorsitzes
Ergebnis: Stimmen dafür: 25Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Pädagogisches Medienkonzept der Brüder-Grimm-Schule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderprogramm `Gute Schule 2020`
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Interkommunale Schulentwicklungsplanung für die Region "Südkreis Kleve"
Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß §64 LWG NRW der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Budgets für die Freiwillige Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausbau kommunaler Warnsysteme
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Unterrichtung über das Ergebnis der Beratung des Rechnungsprüfungsausschusses über den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung gemäß § 105 Gemeindeordnung (GO NW)
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der Offenen Ganztagssschule an der St.-Nikolaus-Schule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2018
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 25 -Am Büllenhof- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Hoerstgener Straße / Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 –Erholungsgebiet Sevelen- 2. Änderung im Bereich Hoerstgener Straße/Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 –Erholungsgebiet Sevelen- 1. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:23 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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