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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 26. Juni 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (21)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 30.04.2025 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Interkommunaler emissionsfreier Busbetriebshof (IEB) der NEW mobil & aktiv Gesellschaften auf dem Gelande der ehemaligen Nierrheinkaserne

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

3

Mündlicher Finanzbericht des Stadtdirektors und -kämmerers

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (2. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2025 im Bereich der Schulbegleitung behinderter Kinder

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

6

Antrag Entschuldung Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung ("Altschuldenlösung NRW")

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

7

Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2024 und Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

8

Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

9

Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BGA) Verpachtung von Wohnungen

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

10

Beteiligung der WFMG an der Digital lnnovation Hub Düsseldorf/Rheinland hier: Fortführung des Engagements in der vierten Förderphase

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

11

Beteiligung über die NEW Kommunalholding GmbH, die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der neu gegründeten

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

12

Kooperationsverträge mit den Trägern der offenen Ganztagsbetreuung

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

13

Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

14

Erster Nachtrag zur Satzung für den Seniorenrat der Stadt Mönchengladbach und Wahlordnung für die Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung

15

Abschlussbericht über die vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den Bereich „Obere Hindenburgstraße/Waldhausener Straße“ und Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Obere Hindenburgstraße / Waldhausener Straße

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

16

Abschlussbericht über die vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“ und Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Rheydt Zentrum"

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

17

Anfragen und Mitteilungen

17.1

Anfrage von RH Schultz zu den Nebeneinkünften des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Siehe Niederschrift

17.2

Anfrage von RH Gutowski zu Anmietung von Wohnraum auf diversen Plattformen wie z. B. Airbnb

Ergebnis: Siehe Niederschrift

17.3

Anfrage von RH Wolkowski zum Haushaltsentwurf 25/26 - hier: Offene Kinder und Jugendarbeit

Ergebnis: Siehe Niederschrift

17.4

Mitteilung der Verwaltung dezernat II/B (Stadtdirektor u. -kämmerer Heck) - hier: Verschmelzung der Kreisbau AG auf die GWSG mbH

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.06.2025

Details

Ende
19:22 Uhr

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