Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 11. Juni 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (115)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) AKUSW-Sitzung am 07.05.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift(öffentlich) AKUSW-Sitzung am 07.05.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ankauf einer Fläche
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.06.2025 TV Wirtschaftsflächenstrategie- Bitte um Stellungnahme (DIE PARTEI) -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.06.2025 TV Wirtschaftsflächenstrategie- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.06.2025 ABGESETZT Wirtschaftsflächenstrategie- ZE Antrag (CDU) Nachtrag
Ergebnis: zurückgezogen
TV Wirtschaftsflächenstrategie-Gemeinsamer ZE Antrag (SPD, B'90/Die Grünen)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 11.06.2025 TV Wirtschaftsflächenstrategie- ZE Antrag (CDU)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ankauf einer Fläche
Nicht-öffentlichQualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichSanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark – Altbau, Ecke Roonstr. / Davidisstr. 13 und Neubau einer Gymnastikhalle für den einzügigen Teilstandort mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens der Berswordt-Europa-Grundschule am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Interessenbekundungsverfahren
Nicht-öffentlichBebauung des Geländes Westbad-Überweisung aus der BV In West-
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachhaltige Entsorgung, Verwertung und Refurbishing
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.05.2025 Gesamtschule Scharnhorst: Dach- und Sanitärsanierung (Block 4)- Die Druckstücke erfolgen mit dem Nachversand-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundsatzbeschluss zur baulichen Erweiterung und Bestandsanpassung der Gesamtschule Brünninghausen im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sporthalle Unionviertel Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Bau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 04.06.2025 + Stopp der Hoeschallee- ZE Antrag (DIE PARTEI) Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 06.06.2025 TV Bau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt -ZE Antrag (B'90/Die Grünen) -Nachtrag
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.06.2025 + Stadtbahn Kirchlinde- ZE Antrag (DIE PARTEI)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kulturort Depot, Immermannstraße 39
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 10.06.2025 TV Kulturort Depot- Gemeiinsamer ZE Antrag ( DIE LINKE+/ B'90/Die Grünen/ SPD) Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses der freiwilligen Feuerwehr Aplerbeck, Löschzug 12, Riesestraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktionsplan gegen Obdachlosigkeit (Nr. 9 aus DS 32989-23/9)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2025 ABGESETZT Verkehrsführung Am Zehnthof- zur Absetzung vorgeschlagen
Ergebnis: zurückgezogen
Klimafaktor bei städtischen Bauvorhaben- Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen) - lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.06.2025 + Klimafaktor bei städtischen Bauvorhaben- Stellungnahme der Verwaltung -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung- Vorschlag zur TO ( DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.06.2025 TV Kommunale Wärmeplanung- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Uber- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2025 TV Uber- Bitte um Stellungnahme ( SPD) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund, das Metropolis Westfalens- Bitte um Stellungnahme (DIE FRAKTION/DIE PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frührente für Rasenmäher und Laubbläser- Antrag (DIE FRAKTION/DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Rom kann nicht in einem Tag nachgebaut werden- Bitte um Stellungnahme (DIE FRAKTION/DIE PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Weihnachtswald 2025-Antrag (DIE FRAKTION/DIE PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mobilstationen - Vorschlag zur TO ( Fraktion Volt & Vielfalt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.06.2025 TV Mobilstationen- Bitte um Stellungnahme ( Volt& Vielfalt)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnübergang Dortmund-Rahm - Vorschlag zur TO (Fraktion Volt & Vielfalt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.06.2025 TV Bahnübergang Dortmund Rahm- Bitte um Stellungnahme ( Volt& Vielfalt) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niedrigschwellige Gestaltungswettbewerbe - Vorschlag zur TO (Fraktionn Volt & und Vielfalt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.06.2025 TV Niedrigschwellige Gestaltungswettbewerbe- Bitte um Stellungnahme ( Volt& Vielfalt)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.05.2025 + DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 10.06.2025 TV DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"-Bitte um Stellungnahme ( CDU)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.06.2025 + Regulierung von Barber-Shops, Nagelstudios und Dönerläden- Bitte um Stellungnahme (CDU) -Überweisung aus ABÖAB- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2025 Verpachtung einer Teilfläche des Deponiesondervermögens für den Bau und Betrieb einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf der Deponie Dortmund-Nordost
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichStadterneuerung City: Aufwertung nördliches Rosental – Beschluss über die Umsetzung der temporären Umgestaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Aufhebung des Stadtumbaugebietes Wichlinghofen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichBelegungsrechte DOGEWO- ZE Antrag (DIE LINKE +) lag bereits vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Belegungsrechte DOGEWO-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohngeld- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.06.2025 TV Wohngeld-Nachtrag-ZE Antrag (DIE LINKE+)
Ergebnis: überweisen
Wohnprojekte-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2025 TV Wohnprojekte- Gemeinsamer Antrag (SPD u. B'90/Die Grünen)- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 02.06.2025 + Wohnanlage am Hackländer Platz (Uhlandstraße/Münsterstraße) -Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichPlanfeststellungsbeschluss “Ableitung der Hinterlandentwässerung Kurler Busch in Dortmund-Husen/-Kurl“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zur Weiterentwicklung der kommunalen Förderprogramme im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer See in Dortmund Wickede- lag bereits vor-
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Wickeder Waldsee - hier: Wegeführung im Wickeder Ostholz-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2025 TV Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2024- ZE Antrag (SPD) Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Osterfeuer- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)- Überweisung aus ABÖAB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat-Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2025 TV Klimabeirat- Gemeinsamer Antrag (SPD u. B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichMasterplan Mobilität – Teilkonzept Wirtschaftsverkehr
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 – Max-Eyth-Straße- zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplans InO 219 Rheinlanddamm Westfalendamm – Teilbereich Ost – hier: I: Kenntnisnahme von und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - SchulstandorterweiterungEving - sowie 98. Änderung des Flächennutzungsplanes im ParallelverfahrenI. Beschluss zur 98.Änderung des Flächennutzungsplanes, II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - Schulstandorterweiterung Eving -, III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1hier: I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit; III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung; IV. Abschluss eines Durchführungsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben der alevitischen Gemeinde; hier: Beantwortung der Anfrage der B90/Die Grünen vom 22.04.2025, Drucksache-Nr. 38303-25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von drei Teilstücken der Veloroute 1 – Eving- Antrag aus der BV Eving
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Realisierung weiterer X-Bus-Linien durch eine hundertprozentige Förderung für X-Bus-Fahrzeuge; hier X11 Datteln – Castrop-Rauxel – Dortmund Universität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
See mit Rückhaltefunktion zum Schutz vor Hochwasser-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2025 TV Nachhaltiges Freiraumkonzept für Natur und Anwohner*innen- Gem. ZE Antrag (SPD/ CDU/ B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.05.2025 + Umgestaltung Wallring – hier: Vorgehensweise langfristige Umgestaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2025 + Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Quartiersgaragen- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen- nicht besetzt
Anfragen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.06.2025 + Sachstand Nahverkehrsplan Unna- Mündliche Information der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2025 TV Beschlussverfolgung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen- Nachtrag
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:23 Uhr
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