Hauptausschuss
Mittwoch, 15. September 2010 um 16:05 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (56)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Auswirkung des Ratings der Kommunen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17.08.2010 Auswirkung des Ratings der Kommunen
Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.08.2010
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke
Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.08.2010
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum
Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung
Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die Stadtverwaltung
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 02.09.2010
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2010 zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung
Unterhaltung der Nordbahntrasse
Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Fuhlrott-Museum
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Prüfauftrag zur Audit Familiengerechte Stadt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Förderung Elektromobilität in Wuppertal
Verwendung von Solarlaternen in Wuppertal in Neubaugebieten
Verwaltungsrationalisierung nach Konzept
Ergebnis: abgelehnt
Ausweisung echter Eintrittsgelder
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: abgelehnt
Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Satzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms
Ergebnis: vertagen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Übertragung von Finanzierungsaufgaben ab 2011 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Erhaltungs- u. Gestaltungssatzung, Sedansberg I , Bereich Wachtelstraße - Siedlung Pastorat -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Straße / Multiservicecenter -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
58. Änderung des Flächennutzungsplanes - Viktoriaplatz-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Anbau Haus der Jugend Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW an der Deutschen Einheit (Einheitslastenabrechnungsgesetz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Stadt Wuppertal auf Zulassung als kommunaler Träger gemäß § 6 a SGB II zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten gemäß § 71 Abs. 1 GO NW
Ergebnis: vertagen
Beendigung der Kooperation mit der Art:card
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
Besetzung des Finanzausschusses des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Investitions- und Bauausschusses des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ernennung der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Integrationsausschuss/Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/ Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.09.2010
Gremien
Details
- Ende
- 16:14 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz